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USA USA: Bush nominiert General Hayden als neuen CIA-Chef

06.05.2006, 14:36

Washington/dpa. - Präsident George W. Bush hat am Montag den Luftwaffengeneral Michael Hayden als neuen Chef des Geheimdienstes CIA nominiert. Der 61-Jährige, der vom Senat bestätigt werden muss, soll die Nachfolge des am Freitag zurückgetretenen Porter Goss antreten. Hayden ist zur Zeit stellvertretender nationaler Geheimdienstdirektor und war davor Chef des militärischenGeheimdienstes NSA.

Bush würdigte seinen Kandidaten bei der offiziellen Bekanntgabeder Nominierung im Weißen Haus als Mann mit außergewöhnlicherErfahrung und außergewöhnlichen Qualitäten. Allerdings ist Hayden nicht unumstritten. Nicht nur Demokraten, sondern auch namhafte Republikaner haben bereits starke Bedenken gegen seine Berufung geäußert: Sie fürchten, dass der militärische Einfluss auf die Geheimdienstarbeit zu groß werden könnte.

Hayden war außerdem in seiner Zeit als NSA-DirektorCheforganisator eines Programms zum Abhören von US-Bürgern, das Bush nach den Anschlägen vom 11. September heimlich in die Wege geleitet hat und dessen Legalität insbesondere von den Demokraten bezweifelt wird.

Bush-Sprecherin Dana Perino wies unterdessen Berichte zurück, nachdenen der Präsident schon seit langem das Vertrauen in denzurückgetretenen Goss verloren habe. Goss hatte die Nachfolge vonGeorge Tenet angetreten, der nach scharfer Kritik an den Mängeln imVorfeld der Anschläge vom 11. September und wegen derFehlinformationen über die Existenz von irakischenMassenvernichtungswaffen zurückgetreten war. Als Konsequenz aus demVersagen hatte Bush eine Geheimdienstreform eingeleitet und das Amtdes nationalen Geheimdienstdirektors als Chefkoordinator der 16 US-Spionagebehörden geschaffen. Dadurch war die Rolle von Goss alsLeiter der einst überaus mächtigen CIA beschnitten worden.

Während Goss keine Gründe für seinen Rücktritt angegeben hatte,berichteten US-Medien, dass seinem Schritt heftige Kontroversen mitNegroponte voraus gegangen seien. Negroponte habe weitereZuständigkeiten aus der CIA in seine Behörde verlagern wollen, um denGeheimdienstapparat effektiver zu machen. Goss habe sich dagegengewehrt. Wie es weiter hieß, war Bush selbst mit seinem CIA-Chef,insbesondere mit dessen Führungsstil, unzufrieden: Mehr als einDutzend ranghohe erfahrene CIA-Beamte hatten in seiner Amtszeitgekündigt, weil sie sich von Goss gegängelt und missachtet fühlten.