Kommentar zur Corona-Kommission Es braucht eine nüchterne Analyse
Von der Regierung eingesetzte Experten - kann so eine Aufarbeitung der Corona-Politik gelingen? Durchaus - und eine bessere Alternative ist nicht in Sicht.
Magdeburg/MZ - Die Bundespolitik debattiert intensiv über eine Aufarbeitung der Corona-Politik. Sachsen-Anhalt ist bereits einen Schritt weiter: Eine von der Regierung eingesetzte Kommission hat ihre Arbeit aufgenommen.
Dieser Schritt verdient Respekt. Das Kabinett von Reiner Haseloff (CDU) stellt sich damit kritischen Fragen von Menschen in verschiedenen Funktionen, die die Eindämmungsmaßnahmen umsetzen oder zumindest hinnehmen mussten und die auch negative Folgen erlebt haben. Der Abschlussbericht wird – natürlich – Kritik enthalten. Dennoch ist es richtig, sich jetzt, nach der Pandemie, der Bewertung anderer zu stellen.
Wäre eine Aufarbeitung im Parlament der bessere Weg gewesen? Grundsätzlich ist ein Untersuchungsausschuss ein geeignetes Instrument, um Regierungshandeln unter die Lupe zu nehmen. Beim Thema Corona wäre das aber vermutlich zu einem Spektakel geraten, in dem ernsthafte Aufklärung kaum eine Chance gehabt hätte. Zur Erinnerung: Mit der AfD sitzt eine Fraktion im Landtag, die in der Pandemie wahnhafte Verschwörungstheorien verbreitet hat.
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Viele Menschen erhoffen sich Antworten auf Fragen, die seit der Pandemie zurückgeblieben sind. Die Kommissionsmitglieder sind Experten auf ihrem Gebiet und werden sich ihre innere Unabhängigkeit bewahren wollen. Das lässt auf ein fundiertes, nüchternes Urteil hoffen.