Tablet-PC Tablet-PC: Galaxy darf nicht verkauft werden
Düsseldorf/dpa. - Das Gericht bekräftigte amFreitag seine Einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischenKonzern vor, mit dem Galaxy-Tablet das iPad zu kopieren.
In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehendes Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik.Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computersin Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. DasGericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegtenAbbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht. (Aktenzeichen:14c O 194/11)
Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Appleauf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. DasGericht ließ bei dem Termin die Einstweilige Verfüfung in Kraft.Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorfauch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 am Wochenende vom Stand aufder Berliner Elektronik-Messe IFA entfernen.
Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konfliktsvon Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte FlorianMüller aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt. Im Visiersteht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem dieGalaxy-Geräte laufen.
