Kommunalpolitik: Warum Klostermansfeld einen Ausschuss im Gemeinderat streicht

Klostermansfeld/MZ. - Die Gemeinde Klostermansfeld hat ihre Strukturen innerhalb des Gemeinderates verändert. „Der letzte verbleibende Ausschuss wurde ersatzlos aus der Hauptsatzung gestrichen“, sagt Bürgermeister Frank Ochsner (parteilos). Das betraf ihm zufolge den Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschuss.

„Gestraffte Strukturen in einer kleinen Gemeinde wie Klostermansfeld sehe ich als ein notwendiges Muss“, erklärt er gegenüber der MZ. Der Vorschlag, diese Änderung vorzunehmen, ging auf einen Antrag der Fraktion der Freiwilligen Feuerwehr hervor.

Ausreichend Raum zur Diskussion vor bevorstehenden Beschlussfassungen bleibt nach Auffassung des Bürgermeisters auch ohne Ausschussrunden innerhalb des Gemeinderates. Als Vorteil wertet er, dass jetzt gleich alle Ratsmitglieder von Anfang an in die Debatten eingebunden sind und alle Themen gemeinsam erarbeitet werden können.

In diesem Zusammenhang hofft Ochsner mit Blick auf die Wahl zum neuen Gemeinderat am 9. Juni auch auf eine Fortsetzung der engen Zusammenarbeit zwischen dem Gemeinderat, den Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister.

Dieses Miteinander habe in den letzten vier Jahren mehr als sehr gut geklappt. Regelmäßige Treffen und Vorberatungen mit den Fraktionsvorsitzenden „zu den wichtigen Themen unserer Gemeinde haben sich dabei als fester Bestandteil in der Gemeindearbeit etabliert“.

Im neuen Gemeinderat setzt Ochsner auf eine „Streitkultur der Sache wegen“. Das sei nicht nur richtig, sondern auch gut für die Demokratie. „Die kommunale Selbstverwaltung muss weiter gestärkt und ausgebaut werden“, so der Bürgermeister. Ein schleichender ausblutender Prozess zu einem Einheitsbrei gelte es zu verhindern.

Voraussetzung für alles ist laut Ochsner Frieden in Europa: „Der Ukrainekrieg hat mit seinen verheerenden Folgen für die Menschen vor Ort auch Folgen für die Menschen in Klostermansfeld. Nicht auszudenken, was da alles noch passieren kann.“