CDU fordert Konsequenzen im Fall Schachtschneider

Halle (Saale)

Nach seiner Impfung gegen das Coronavirus ist ein Streit zwischen dem Landtagsabgeordneten und Stadtrat Andreas Schachtschneider und dem CDU-Kreisvorstand Halle entbrannt. Am Mittwochabend forderte der Kreisvorstand den 60-Jährigen auf, die moralischen Konsequenzen zu ziehen und alle Parteiämter niederzulegen. „Wir werden außerdem prüfen, ob wir die Nominierung für den Wahlkreis I neu vergeben können. Der Landesvorstand soll zudem prüfen, ob Herr Schachtschneider von der Landesliste für die Landtagswahl gestrichen werden kann“, sagte der Kreisvorsitzende Marco Tullner der MZ.

Erst durch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Halle war bekannt geworden, dass  Schachtschneider am 25. Januar das Impfangebot von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) angenommen hatte. Sowohl Tullner als auch Andreas Scholtyssek, Fraktions-Chef der CDU im Stadtrat, hatten Schachtschneider daraufhin heftig kritisiert. Tullner warf dem Abgeordneten zudem vor, ihn belogen zu haben. Ein Whatsapp-Chat belegt, dass Schachtschneider am 6. Februar erklärt hatte, nicht geimpft worden zu sein. Schachtschneider wiederum bestreitet, bezüglich seiner Impfung gelogen zu haben. „Ich habe weder mündlich noch schriftlich verneint, eine Impfung erhalten zu haben“, so der 60-Jährige. Er fordere Tullner auf, die üble Nachrede zu unterlassen und die Aussage richtig zu stellen. Er sei nicht verpflichtet, über seine gesundheitsbezogenen Daten innerhalb der CDU Auskunft zu geben.

„Als ich seine Nachricht erhalten habe, bin ich fast aus den Schuhen gekippt. Da fehlen mir die Worte. Sein Verhalten muss klare Konsequenzen haben“, sagte Tullner. Schachtschneider hatte an der Vorstandssitzung nicht teilgenommen. Am Mittwoch legte er aber sein Amt als stellvertretender Kreisvorsitzender nieder. Auch im Sonderstadtrat hatte Schachtschneider zuvor gefehlt. (mz/Dirk Skrzypczak)