Nach gescheiterter Videokonferenz: Nach gescheiterter Videokonferenz: Digitaler Ratsarbeit gewollt: Land will nachbessern

Merseburg - Nach dem ersten etwas missglückten Versuch einen Ausschuss in Videokonferenz abzuhalten, hat sich die Gemeinde Schkopau unter Bürgermeister Torsten Ringling erst einmal dagegen entschieden. Ausschlaggebend waren für ihn, wie auch für Landrat Hartmut Handschak (beide parteilos), die hohen Hürden des Landes für die digitalen Sitzungen.

Nun will das Land nachbessern und hat am Donnerstag in einer ersten Lesung über die Anpassung des Gesetzes diskutiert. Noch seien die Änderungen nicht entschieden. Doch sie könnten darauf hinauslaufen, dass Hybridsitzungen stattfinden dürfen. Damit könnte auch bei technischen Problemen und Internetschwankungen Räten die Möglichkeit zur Teilnahme gegeben werden. Abgeneigt ist das Schkopauer Gemeindeoberhaupt auch weiterhin nicht gegen die Sitzungen in Videokonferenz.

„Wenn sich die Rahmenbedingungen so ändern, dass technische Schwankungen einkalkuliert werden, kann ich mir das gut als Ergänzung in einer Flächengemeinde vorstellen.“ Daher begrüße er auch die potenzielle Lösung zu Hybridsitzungen. Zwar würde die Regelung derzeit nur für eine „Notsituation“ gelten, die das Land als solche auch kennzeichnen muss, aber Ringling geht sogar noch einen Schritt weiter. „Es könnte doch zukünftig für mehr Flexibilität bei der Ausübung der Mandate führen“, glaubt er.

Nachdem der Kreis zu Anfang den Vorstoß für Videokonferenzen wagen wollte, ist Landrat Hartmut Handschak nun vorsichtiger geworden und will erst abwarten, was sich auf Landesebene tut. „Wenn die besagten Hürden nicht mehr existieren und demzufolge Rechtssicherheit bei den Beschlüssen besteht, würde nichts gegen Videokonferenzen sprechen.“ Bis dahin werden die Sitzungen wohl weiterhin als Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Einzig Bad Dürrenberg hat bislang Videokonferenzen genutzt, allerdings nur bei beratenden Ausschüssen. Die beschließenden Gremien und sofern entsprechend bindende Beschlüsse dort zu fällen sind, sollen in persönlichen Runden stattfinden, sagt Bürgermeister Christoph Schulze (CDU). Das gelte in der kommenden Woche für den Laga-Ausschuss und den Stadtrat. Er wolle damit dem aus dem Weg gehen, dass Beschlüsse angefochten werden können. (mz)