Kämpfe in Syrien Kämpfe in Syrien: Mehr als 700 Festnahmen in Türkei seit Beginn des Militäreinsatzes
Istanbul - Seit dem Beginn der Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Nordwestsyrien vor einem Monat wurden insgesamt 786 Menschen in der Türkei wegen „Terrorpropaganda“ festgenommen. 587 davon seien in dem Zeitraum wegen Äußerungen in den sozialen Medien in Gewahrsam genommen worden, teilte das Innenministerium am Montag mit. Der Rest sei festgenommen worden, weil sie an Protesten teilgenommen hätten.
Ermittlungen gegen Journalistin
Die türkischen Armee hatte am 20. Januar eine Offensive gegen die kurdische Miliz YPG in Nordwestsyrien begonnen. Die türkische Polizei geht seitdem immer wieder gegen Kritiker des Militäreinsatzes vor. Die bekannte Journalistin und Aktivistin Nurcan Baysal wurde etwa vorübergehend festgenommen. Die Ermittlungen gegen sie wegen „Terrorpropaganda“ gehen weiter. Auch gegen Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP wird ermittelt.
Gemeinsam mit Verbündeten der Freien Syrischen Armee geht die Türkei seit fast vier Wochen gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien vor. Die Kurden kontrollieren große Teile entlang der türkisch-syrischen Grenze. Die Türkei stuft die YPG wegen enger Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK als terroristisch ein.
Türkei bestreitet Giftgasanschlag
In der umkämpften kurdischen Region Afrin in Nordsyrien sollen die türkische Armee und ihre Verbündeten in der vergangenen Woche Giftgas eingesetzt haben. Sechs Menschen hätten durch die Einwirkung eines nicht näher bestimmten Gases Atembeschwerden und erweiterte Pupillen bekommen, berichteten Beobachter und ärztliches Personal. Die türkische Armee wies die Anschuldigungen zurück. Man benutze keine Materialien, die unter internationalem Recht geächtet seien. „Solche Munition gibt es nicht im Inventar der türkischen Streitkräfte“, hieß es in der Erklärung.
Der mutmaßliche Angriff habe sich am Freitag in dem Ort Scheich Hadid westlich der Stadt Afrin ereignet, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Der Leiter des Krankenhauses in Afrin, Joan Schitika, sagte, dass die Verletzten mit Atembeschwerden nach türkischem Beschuss eingeliefert worden seien. Die staatliche Syrische Nachrichtenagentur Sana warf der türkischen Armee vor, Granaten mit Giftgas bei dem Beschuss einer Ortschaft eingesetzt zu haben.
Angebliche Abmachung mit der syrischen Regierung
Nicht nur wegen der Anschuldigungen gegen die Türkei und ihre Verbündeten droht die Situation im nordsyrischen Afrin weiter zu eskalieren. Regierungstreue Truppen sollen offensichtlich die kurdischen YPG-Milizen gegen die Türkei unterstützen. Die Truppen könnten den Kurden in Afrin bald zu Hilfe eilen, hieß es aus syrischen Regierungskreisen. Offizielle Angaben zu der Abmachung gab es bislang nicht.
USA drohen mit Vergeltung
Die USA drohten mit Vergeltungsschlägen in Richtung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. „Fotos zeigen ganz klar, dass Assad weiter Chemiewaffen einsetzt“, sagte der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Herbert Raymond McMaster, am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es sei Zeit für alle Staaten, die Assad-Regierung und ihre Unterstützer dafür verantwortlich zu machen. Die USA hatten bereits im April 2017 eine syrische Luftwaffenbasis mit Marschflugkörpern angegriffen. (dpa)
