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Spitzel-Streit in der AfD Spitzel-Streit in der AfD: Gottfried Backhaus beschuldigt seine Ex-Kollegen

Von Jan Schumann 15.02.2018, 09:00

Magdeburg - Der Landtagsabgeordnete Gottfried Backhaus (Die Blauen) bezichtigt eine Reihe seiner ehemaligen AfD-Kollegen, parteiintern für den Verfassungsschutz zu spionieren.

„Ich gehe davon aus, dass das nicht nur auf Funktionäre in der AfD, sondern auch auf Abgeordnete im Landtag zutrifft“, sagte Backhaus über seine Ex-Partei.

Er sei „überzeugt“, dass die AfD vom Verfassungsschutz überwacht werde - gegenüber der MZ nannte er nun drei höherrangige AfD-Mitglieder, die er der verdeckten Spionage für den Geheimdienst verdächtigt. „Ich habe keine Beweise, aber einen Verdacht“, sagte er der MZ.

Zu den von Backhaus Beschuldigten gehört Hannes Loth, AfD-Abgeordneter im Landtag. „Absoluten Blödsinn“, nannte Loth die Vorwürfe. Auch der Wittenberger Kreischef Dirk Hoffmann wird von Backhaus verdächtigt, mit dem Verfassungsschutz zu kooperieren. „Völliger Humbug“, sagte Hoffmann.

Es sei „traurig“, dass Backhaus solche Gedanken hege. „Vielleicht muss er mit dem Unsinn auf sich aufmerksam machen, weil er jetzt in eine Partei eingetreten ist, die auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit ist.“

Backhaus hatte die AfD 2017 im Zorn über die Landesführung, speziell André Poggenburg, verlassen. Jetzt ist er Mitglied der Partei Die Blauen, gegründet von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry.

Für einige AfDler gilt Backhaus als Verräter. Er verdächtigt nun wiederum Parteimitglieder der Spionage, die zuletzt ähnlich wie er kritisch gegenüber der Landes- und Fraktionschef Poggenburg waren. „Kritiker müssen in dem Landesverband viel Dresche einstecken, werden auf Parteitagen bloßgestellt und angegriffen“, so Backhaus. „Die hätten längst allen Grund, zu gehen.“

Eine mögliche Infiltration der AfD ist parteiintern seit Jahren ein Thema. Der Verfassungsschutz sieht etwa die Patriotische Plattform kritisch, ein AfD-interner Zusammenschluss unter Führung des Rechtsaußen Hans-Thomas Tillschneider. 2017 hatte Landes-Innenminister Holger Stahlknecht behördenintern eine Partei-Beobachtung prüfen lassen - mit negativem Ergebnis.

Auf Backhaus’ aktuelle Anfrage im Landtag verneint das Ministerium zudem, dass Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz beobachtet würden. Stattdessen habe er etwa 320 Personen anderer Parteien auf dem Schirm - unter anderem der NPD, Die Rechte und der MLPD.

AfD-Chef Poggenburg will indes die Kooperation mit der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden stärken. Er fordert ein Ende der „künstlichen Distanzierung“: Auch AfD-Mitglieder sollen bei Pegida reden dürfen. (mz)