Nach AfD-Austritt: Gottfried Backhaus: Warum der Ex-AfD-Mann zur Blauen Partei gewechselt ist

Langeneichstädt - „Abgeordneter Backhaus nun bei den Blauen“ hieß vor wenigen Tagen eine Meldung in der MZ. Der 59-jährige Landtagsabgeordnete Gottfried Backhaus aus Langeneichstädt hatte sich drei Monate nach seinem Austritt aus der AfD der Blauen Partei von Frauke Petry angeschlossen.

Zuvor war er im Sommer nach monatelangen internen Querelen aus der Magdeburger AfD-Landtagsfraktion ausgetreten und hatte seine Entscheidung mit dem Führungsstil des Landesvorstands und den Positionen „der völkisch-national denkenden Parteimitglieder“ begründet.

Doch wofür steht die Blaue Partei eigentlich? Gottfried Backhaus sagt: „Die Blaue Partei steht für das, wofür mal die AfD angetreten ist.“ Er macht das an einem Beispiel aus der Familienpolitik fest: Familien, die ihre Kinder zu Hause betreuen, sollten finanziell gleichgestellt werden mit jenen, die ihr Kind in eine Kita bringen.

Oder schwangeren Frauen, die über eine Abtreibung nachdenken, sollte Beratung und auch finanzielle Hilfe mit dem Ziel angeboten werden, dass sie sich doch für ihr Kind entscheiden. „Denn Kinder sind unsere Zukunft“, so der Langeneichstädter.

Weiterhin setze sich die Blaue Partei zum Beispiel für ein einheitliches Schulsystem in ganz Deutschland ein. In der Außenpolitik vertrete man den Standpunkt, dass man sowohl mit der USA als auch mit Russland auf Augenhöhe miteinander umgehen sollte. Die EU lehne man ab.

Besser sei eine Zusammenarbeit wie einst in der Europäischen Gemeinschaft. „Gemeinsame Zusammenarbeit ja. Aber keine Bevormundung aus Brüssel“, so Gottfried Backhaus.

Dass er seines Wissens nach bisher das erste Parteimitglied in Sachsen-Anhalt ist und man auch zumindest in hiesigen Medien so gut wie nichts von der 2017 gegründeten Blauen Partei hört und liest, begründet er so, dass alles erst im Aufbau sei.

Außerdem solle die Blaue Partei durchaus klein bleiben. „Es wird nicht jeder um jeden Preis aufgenommen.“

Dennoch sei das Ziel klar. Die „Blauen“ wollten 2019 bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt in die Ortschafts- und Stadträte beziehungsweise in den Kreistag und bei der Europawahl, die ebenfalls 2019 stattfindet, ebenfalls ins Parlament kommen.

Auch sehe er 2021 nach der nächsten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt genau so die „Blaue“ mitregieren. Ob er dazu auch persönlich antrete, diese Frage will Gottfried Backhaus, der nicht nur fraktionsloser Landtagsabgeordneter, sondern auch Stadtrat in Mücheln ist, nicht beantworten. Er begründet das mit seinem Schlaganfall von 2017. Seitdem habe er beschlossen, kurzfristig zu entscheiden.

Wie man Mitstreiter für die Blaue Partei oder ihre Bürgerbewegung „Blaue Wende“ gewinnen will, da hat der 59-Jährige aber klare Vorstellungen. Dazu will er nicht nur in großen Städten zu Bürgerforen einladen und dort mit den Menschen ins Gespräch kommen, ihre Fragen und Nöte aufnehmen. Konkrete Termine dafür gebe es noch nicht.

Dass er auch ohne Fraktion im Hintergrund als Landtagsabgeordneter für seinen Wahlkreis weiter erfolgreich tätig sein kann, daran hat Gottfried Backhaus keinen Zweifel.

Er habe ja nach wie vor Stimmrecht, und mitunter komme es bei Abstimmungen auf eine Stimme an. „Ich kann kleine Anfragen an die Landesregierung stellen, und das mache ich auch.“

So warte er aktuell noch auf die Antwort zu seiner Anfrage nach den vorgesehenen finanziellen Mitteln zur Beseitigung der Hochwasserschäden in der Region Saalekreis/Burgenlandkreis vom Mai vergangenen Jahres.

Auch habe sich schon mehrfach gezeigt, dass er sein Wissen um Gesetzesvorhaben oder Fördermittelprogramme des Landes in seine Arbeit als Stadtrat in Mücheln gut einbringen könne.

„Aber generell bin ich natürlich nicht nur Landtagsabgeordneter für die Stadt Mücheln, sondern für meinen gesamten Wahlkreis“, ist Gottfried Backhaus wichtig. (mz)