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Geplanter Lichterspaziergang der NPD: Tröglitzer Ortsbürgermeister tritt zurück

Markus Nierth

Markus Nierth

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MZ

Tröglitz -

Der Tröglitzer Ortsbürgermeister Markus Nierth (CDU) legt sein Ehrenamt nieder. Das sagte er der MZ, nachdem er den Schritt am Donnerstagabend in einer Sondersitzung des Ortschaftsrates angekündigt hatte.

Auslöser ist ein erneut für Sonntag geplanter Lichterspaziergang durch den Ort, den NPD-Kreisrat angemeldet hat. Erwartet werden mehr als 100 Teilnehmer. Sie wollten ursprünglich bis zum Wohnhaus von Familie Nierth laufen. Dort wollten sie eine Kundgebung abhalten und ihre Argumente gegen die geplante Unterbringung von Asylbewerbern in Tröglitz verkünden. Als Nierths zufällig davon erfuhren und hörten, dass seitens des Burgenlandkreises als Versammlungsbehörde kein Verbot der Route ausgesprochen wurde, war die Empörung groß. Thiel hatte die Kundgebung ordnungsgemäß im Kreis angezeigt und seitens des Amtes gab es einen Vor-Ort-Termin. Offensichtlich sprach nichts gegen die Route. Auch nicht, dass sie vor dem Wohnhaus des Ortsbürgermeisters mit einer Kundgebung endet.

Familie fühlt sich alleingelassen

Nierths sind darüber entsetzt und fühlen sich nicht geschützt, von den Behörden alleingelassen. „Ich habe mich nicht von der NPD einschüchtern lassen. Aber ich fühle mich alleingelassen“, sagt Nierth. Dass er und seine Familie hinnehmen sollen, dass eine Gruppe von 100 oder mehr Demonstranten vor ihrem Haus Stellung bezieht und dort ihre Parolen verkündet, will der Tröglitzer nicht akzeptieren. Der Schutz der Privatsphäre und der seiner Familie sind ihm wichtiger als das Ehrenamt. Und zu wissen, dass ihm keine Behörde und kein Gesetz den Rücken stärken, habe ihn zu dem Schritt des Rücktritts bewogen. Bereits in der Nacht zu Freitag habe er den Bürgermeister der Elsteraue und den Landrat informiert. Bis Freitagnachmittag habe er keinen Anruf aus der Gemeindeverwaltung erhalten, darüber sei er sehr enttäuscht.

Rechtliche Mittel geprüft

Nierths haben Freitag vehement versucht, dass die Kundgebung nicht vor dem Privathaus der Familie endet. Sie wären bis zu einer einstweiligen Verfügung gegangen. Das mussten sie letztlich nicht. Der Kreis hatte auf Drängen der Familie noch einmal alle Schritte geprüft und teilte am Nachmittag mit, dass die Kundgebung wieder ihrer alten Route folgt. Das habe die Behörde mit dem Versammlungsanmelder aufgrund der neuen Situation - also dem Rücktritt - abgeklärt.

Ehefrau Susanna Nierth zeigte sich empört darüber, dass die Behörde keinerlei andere Handhabe hat. Landtagsmitglied und SPD-Innenexperte Rüdiger Erben bestätigt: Rechtlich gesehen müsste eine Versammlung unter freiem Himmel nur 48 Stunden vorher angemeldet werden. Einer Genehmigung bedarf es nicht. Die zuständige Behörde kann nur prüfen, ob sie Auflagen erteilen kann oder aber ein Grund dafür spricht, die Kundgebung zu verbieten.

Sonntag findet ab 18 Uhr ein Friedensgebet im Gemeinderaum der Burtschützer Kirche statt. Die Kirche setzt damit ein Zeichen für Toleranz, Nächstenliebe und Verständnis. (mz)


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