Mansfelder Grund erwartet Urteil im Streit um LED-Technik

Helbra/MZ - Steht der Rechtsstreit über die Installation der LED-Straßenbeleuchtung in den acht Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra vor seinem Abschluss? „Ich rechne Mitte November mit einer Entscheidung, wie es weitergeht“, sagt Bauamtsleiter Meinolf Thorak auf Anfrage der MZ.

Sollte ein Urteil gesprochen werden, würde der Schlusspunkt unter einen seit längerer Zeit andauerenden Rechtsstreit zwischen der Kommune und dem Auftragnehmer gesetzt. Eine zunächst angestrebte gütliche Einigung vor dem Landgericht Halle war im November des vergangenen Jahres nicht zustande gekommen. Beide Seiten bestanden auf ihre gegenseitigen Forderungen und wollten auf ihre Ansprüche nicht verzichten. Seit einer Zeugenbefragung standen die Anwälte der beteiligten Parteien im Schriftverkehr mit dem Gericht und tauschten Stellungnahmen aus. Ob der Streit tatsächlich im nächsten Monat beigelegt wird, hängt auch davon ab, ob die Beteiligten die Entscheidung akzeptieren oder weitere Rechtsmittel einlegen werden.

Gegenstand des Streites sind die Kosten für die Umstellung der Straßenbeleuchtung in der Verbandsgemeinde auf LED-Technik. Die Kommune hatte eine Restsumme einbehalten und zahlte sie nicht an die Firma e-con GmbH aus Berga, die die Technik im Auftrag der Gemeinde umgerüstet hatte. Als Begründung führte die Gemeinde den Einbau von Adaptern und den damit verbundenen zusätzlichen Kosten an.

Das Unternehmen ging daraufhin vor Gericht und verklagte die Gemeinde auf Zahlung der einbehaltenen Restsumme. Um welche Größenordnung es dabei konkret geht, wurde bislang nicht öffentlich. Strittig war in diesem Zusammenhang unter anderem, ob der Adaptereinbau Bestandteil der Ausschreibung war.