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FDP: Kluge und Kieselstein treten aus

Uhr | Aktualisiert 19.12.2012 21:12 Uhr
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Die einzigen FDP-Mitglieder im Wittenberger Kreistag sind aus ihrer Partei ausgetreten. Volker Kluge und Siegmar Kieselstein haben die FDP verlassen und planen eine neue Fraktion zu gründen.
Wittenberg/MZ. 

Die einzigen FDP-Mitglieder im Wittenberger Kreistag sind aus ihrer Partei ausgetreten. Volker Kluge und Siegmar Kieselstein haben die FDP verlassen und planen, gemeinsam mit den anderen bisherigen Fraktionsmitgliedern, Heiner Friedrich List und Klaus Herrmann, eine neue Fraktion zu gründen.

Kieselstein führt gesundheitliche Gründe für den Austritt Anfang Dezember an. Allerdings fühlt sich der ehemalige Leiter der Verwaltungsamtes Elster inzwischen wieder so fit, dass er Januar seine Aufgaben im Stadtrat Zahna und im Kreistag wieder wahrnehmen will.

"Dann muss man auch über eine erneute Mitgliedschaft in der FDP reden", sagt Kieselstein. Davon unbenommen bleibt aber auch die Mitarbeit in einer neuen Fraktion. "Da werde ich auf alle Fälle mitmachen."

Das hat auch taktische Gründe. Ohne Fraktionsstatus darf man in den Ausschüssen zwar mitreden, abstimmen aber nicht. Deshalb sprechen die bald ehemaligen Mitglieder der FDP-Fraktion, wie es im neuen Jahr weitergehen soll. "Eine Möglichkeit wäre, die alte Fraktion aufzulösen und eine neue anzumelden", sagt Kluge. Nachdem es nun gar kein FDP-Mitglied in der Fraktion gebe, sei es nur konsequent, nicht einfach weiterzumachen.

In der FDP ging das für Kluge auch nicht mehr. Zunächst nennt er "die Politik in Berlin und im Land" als Entscheidungsgründe. Dass seine Partei akzeptiere, dass der Stromkunde für Verluste einstehen muss, wenn Windanlagen mangels Stromleitungen nicht rechtzeitig in Betrieb gehen können, ärgert Kluge.

"Das kann ich niemandem erklären." Im Land hätten "die Scharmützel um Pöstchen" den Ausschlag gegeben. "Diskussionen müssen sein, aber wie das ablief, geht nicht", sagt Kluge zum Konkurrenzkampf zwischen Veit Wolpert und Cornelia Pieper. Und schließlich hat Kluge auch im eigenen Kreisverband zuletzt gefremdelt. "Es gibt da gute Leute, die leider in die zweite Reihe gedrängt worden sind", so Kluge, der einräumt, sich da auch nicht mehr zu Wort gemeldet zu haben.

Einladungen hat er laut dem Kreisvorsitzenden André Neumann schon seit längerem ohne Rückmeldung nicht angenommen. "Seit ich Vorsitzender bin [seit Juli 2011] hat es keinen Kontakt mehr gegeben", so Neumann. Bezeichnend ist, das Kluge seinen Austritt gegenüber der Landespartei erklärt hat. Begründung laut Schreiben an die Landesgeschäftsstelle: Er habe keinen Ansprechpartner in Wittenberg gefunden.

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