Telekommunikation
Samsung unterliegt Apple vor Gericht
erstellt 27.01.12, 13:49h
Bild als E-Card versendenMANNHEIM/AFP. Der südkoreanische
Elektronikhersteller Samsung ist in einem weiteren Streit um
Mobilfunk-Patente seinem Widersacher Apple unterlegen. Das
Landgericht Mannheim wies am Freitag eine Klage gegen den
US-Konzern zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Samsung
zeigte sich am Freitag «enttäuscht», dass die Richter nicht seine
Rechtsauffassung geteilt hätten. Das Unternehmen will nun die
schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann über eine mögliche
Revision am Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden.
Laut Samsung betrifft das Urteil nun eines von mehreren Patenten und hat keine Auswirkung auf die Frage, ob Apple in anderen Bereichen das geistige Eigentum von Samsung in Deutschland verletzt habe. Ein weiteres Urteil des Landgerichts zu Patenten über Standards von Telekommunikationsverbindungen werde in einigen Wochen erwartet.
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