SS-Auftritt ruft Staatsschutz auf den Plan

Polizei erstattet Anzeige wegen Verdachts auf Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole

Thale/Magdeburg/dpa. Nach dem Auftritt eines Traditionsvereins in Uniformen von Waffen-SS und Wehrmacht beim Sachsen-Anhalt-Tag ermittelt nun der Staatsschutz. Es bestehe der Verdacht des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole. «Dazu haben wir von Amts wegen eine Anzeige erstattet», sagte eine Polizeisprecherin am Freitag in Magdeburg und bestätigte damit einen Bericht von «Radio SAW». Es gebe Hinweise darauf, dass auf den Uniformen verfassungsfeindliche Symbole abgeklebt wurde. Wenn dies zutreffe, würde der Fall aber dennoch der Staatsanwaltschaft übergeben. «Dann muss die Justiz entscheiden», sagte die Polizeisprecherin.

Zum Sachsen-Anhalt-Tag in Thale (Landkreis Harz) waren am vergangenen Wochenende rund 200 000 Menschen gekommen. Beim Festumzug am Sonntag stellten 4000 Teilnehmer die Geschichte der einzelnen Regionen des Landes Anhalt dar. Öffentlich bekanntgeworden war der Auftritt von Männern eines Vereins aus Dessau-Roßlau in Waffen-SS-und Wehrmachts-Uniformen erst einige Tage danach. «Aus meiner Sicht war das eine ganz bewusste Provokation», sagte Justizministerin Angela Kolb (SPD) am Freitag der dpa.

Linke-Fraktionschef Wulf Gallert bezeichnete die Aktion als «Skandal». «Das ist ein eindeutiges Versagen der Organisatoren», sagte er der «Mitteldeutschen Zeitung» (Freitag). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) sprach von einem geschmacklosen Auftritt, der von dem Verein für Militärgeschichte organisiert worden war. Die Organisatoren des Landestages zeigten sich ebenfalls entsetzt und bestürzt. Das Organisationskomitee habe nichts von diesem Auftritt gewusst, sagte Sprecher Frank Hirschelmann. Die Organisation des Umzuges sei vor allem von 1-Euro-Jobbern übernommen worden. Eine komplette Kontrolle der Teilnehmer sei daher nicht zu leisten gewesen.

Der Vorsitzende des in die Kritik geratenen Fördervereins für das Militärhistorische Museum Anhalt in Dessau-Roßlau, Rainer Augustin, erklärte: «Wir wollten das Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 illustrieren». In seinem Brief an den Oberbürgermeister der Stadt, Klemens Koschig (parteilos) heißt es weiter: «Wir bedauern, dass unser Beitrag missverstanden wurde. Wir wollten niemanden provozieren oder verletzen. Dabei räumen wir ein, dass es unserem Beitrag an der gebotenen Sorgfalt mangelte und entschuldigen uns ausdrücklich dafür.» Koschig mahnte unterdessen einen sensibleren Umgang mit der Darstellung geschichtlicher Ereignisse an.