«Thor Steinar»-Laden muss geräumt werden

Betreiber und Immobilienfirma einigen sich auf Vergleich - Mietverhältnis wird im Juni beendet

Dresden/Leipzig/dpa. Auch in Leipzig wird ein umstrittenes «Thor Steinar»-Geschäft geräumt, und zwar bis Ende Juni. Das sei das Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem Verkäufer der bei Rechtsextremisten beliebten Bekleidungsmarke und der Immobilienfirma vom Montag, teilte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden am Dienstag mit. Das Mietverhältnis werde zu diesem Termin beendet, sonst besteht danach die Chance einer Zwangsvollstreckung.

Im Januar war bereits ein «Thor Steinar»-Geschäft in Magdeburg geräumt worden. Der Ladenbetreiber hat aber gegen die Entscheidung des OLG Naumburg beim Bundesgerichtshof Revision eingelegt, über die noch nicht entschieden ist. Proteste und teils gewaltsame Auseinandersetzungen um «Thor Steinar»-Läden gab und gibt es auch in Hamburg und Berlin. «Thor Steinar»-Kleidung gilt laut Verfassungsschutz als ein Erkennungszeichen von Rechtsextremisten.

In Leipzig hatte das Gericht bereits vor zwei Wochen zu einem Vergleich zu den nun vereinbarten Bedingungen geraten - zunächst vergeblich. Die Immobilienfirma hatte ursprünglich den Mietvertrag angefochten. Das Landgericht Leipzig attestierte dem Händler arglistige Täuschung über das Verkaufskonzept (Az.: 5 U 1980/08). Er legte daraufhin Berufung beim OLG ein. Abstandszahlungen wurden im jetzigen Vergleich nicht vereinbart, wie eine Gerichtssprecherin sagte.

Die brandenburgische Firma MediaTex, die «Thor Steinar» vertreibt, ist inzwischen an ein Unternehmen in Dubai verkauft.