Schlag gegen rechtsextreme Szene

Razzia bei bundesweit 204 mutmaßlichen Händlern verbotener CDs - 45 000 Tonträger gefunden

Stuttgart/ddp. Mit einer Durchsuchungsaktion von bundesweit mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräumen ist Ermittlern am Mittwoch ein Schlag gegen die rechtsextreme Szene gelungen. Bei 204 mutmaßlichen Händlern verbotener CDs stellten die Fahnder mehr als 45 000 Tonträger sicher, wie Vertreter von Polizei, Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt (BKA) in Stuttgart sagten. An dem Einsatz waren etwa 800 Kräfte in allen Bundesländern beteiligt. Die Verdächtigen waren mittels einer Auktionsplattform im Internet ermittelt worden, auf der rechtsextreme Produkte vertrieben wurden. Als Verantwortlicher gilt ein 34 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg.

Zu Verhaftungen kam es bislang nicht. Auch der Hauptverdächtige ist noch auf freiem Fuß. Seine Internetseite war am Nachmittag den Angaben zufolge noch nicht abgeschaltet. Die beschlagnahmten Tonträger müssten nun geprüft werden, sagte Norbert Walz vom Polizeipräsidium Stuttgart. Viele von ihnen enthielten «aggressive, gewaltverherrlichende, volksverhetzende» und fremdenfeindliche Musik. Die Verdächtigen seien im Alter von 21 bis 45 Jahren und stammten «aus allen sozialen Schichten». Genauere Angaben zu den Orten der Durchsuchungsaktion machten die Ermittler zunächst nicht. Sie erstellten jedoch eine Grafik, nach der unter anderem Berlin und Nordrhein-Westfalen stark betroffen waren.

Der Leitende Kriminaldirektor des BKA, Carsten Voß, sagte, eine derartige Aktion habe es «so in der Bundesrepublik bisher gegen rechte Musik nicht gegeben». Man habe eine ganze Vertriebsplattform «aufgerollt». Die Musik diene häufig dazu, Jugendliche «ideologisch anzufixen». Daher habe die Aktion einen großen Beitrag zur Prävention gegen den Rechtsextremismus geleistet. Das BKA sei noch weiteren Vertriebsnetzen rechtsextremer Produkte im Internet auf der Spur und habe «noch andere Maßnahmen in Vorbereitung», sagte Voß. Er wies darauf hin, dass der illegale Handel mit den verbotenen Tonträgern ein lukratives Geschäft sei.

Die Fahnder hatten die Verdächtigen in monatelangen Recherchen ermittelt. Sie waren bei Internetrecherchen im Jahr 2007 auf eine Auktionsplattform gestoßen, auf der rechtsextreme Produkte vertrieben wurden. Seit Bestehen der Internetseite wurden den Angaben zufolge mehr als zwei Millionen Zugriffe auf die Seite verzeichnet. Bei Durchsuchungen im September 2007 beschlagnahmten Polizisten Computerfestplatten und Tonträger und werteten sie über Monate aus. Dazu wurde eigens eine Arbeitsgruppe eingerichtet.

Bei der Aktion, die am Mittwochmorgen gegen sechs Uhr begann und noch am Nachmittag andauerte, stellten die Ermittler neben den CDs über 170 Computer, etwa 180 externe Speichermedien und mehr als 60 Waffen sicher.