Extremismus
Magdeburg ist Thor-Steinar-Geschäft los
Im Hundertwasserhaus wird seit Freitag keine Bekleidung der Marke mehr verkauft
erstellt 09.01.09, 13:08h, aktualisiert 09.01.09, 13:14h
Magdeburg/dpa. Im Magdeburger Hundertwasserhaus wird seit Freitag keine Bekleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor
Steinar mehr verkauft. Das Geschäft sei aufgrund einer Entscheidung
des Oberlandesgerichtes Naumburg (OLG) geräumt worden, teilte der
Vermieter, die Gero AG, auf dpa-Anfrage mit. Das OLG hatte im Oktober
entschieden, dass das Geschäft ausziehen muss, weil der Mieter den
Vermieter vor dem Einzug 2007 über sein Sortiment arglistig getäuscht
habe. Der Ladenbetreiber hatte dagegen beim Bundesgerichtshof
Revision eingelegt, über die noch nicht entschieden ist. Das OLG-Urteil war aber vorläufig vollstreckbar, was nun geschah.
Das im Herbst 2005 eröffnete Hundertwasserhaus in Magdeburg gilt
als letztes großes Werk des österreichischen Malers und Architekten
Friedensreich Hundertwasser (1928-2000) und ist bei Touristen
beliebt. Der Einzug des Bekleidungsgeschäfts im Sommer 2007 hatte für
erhebliche Proteste gesorgt. Zwar hatte der Vermieter - eine Firma
des katholischen Bistums Magdeburg - den Mietvertrag umgehend
gekündigt, der Ladenbetreiber pochte aber auf dessen Einhaltung. Das
Landgericht Magdeburg hatte die Räumung in erster Instanz bereits am
13. Februar 2008 angeordnet, dagegen war der Betreiber in Berufung
gegangen.
Die in Zeesen in Brandenburg ansässige Bekleidungsfirma Thor
Steinar erklärte auf dpa-Anfrage, der Rechtsstreit sei unabhängig vom
nun erfolgten Auszug aus dem Hundertwasserhaus noch nicht beendet.
Die Revision gegen das OLG-Urteil vor dem Bundesgerichtshof werde
weiter verfolgt. Seit kurzem betreibt das Unternehmen in Magdeburg
bereits ein anderes Geschäft.
Nach der OLG-Entscheidung vom Oktober 2008 hätte der
Ladenbetreiber dem Mieter im Hundertwasserhaus auch ohne explizite
Nachfrage mitteilen müssen, dass er Bekleidung der umstrittenen Marke
verkaufen wolle. Dazu sei er verpflichtet gewesen, «weil er wusste,
dass in breiten Teilen der Bevölkerung diese Marke eher der rechten
Szene zugeordnet wird», wie eine Sprecherin seinerzeit erklärte. Auch
in anderen Städten wie Berlin oder Leipzig gab es zuletzt rechtliche
Auseinandersetzungen um Steinar-Läden.




































