Votum für neuen Bücherbus

Die Mitglieder des Kulturausschusses stimmen den meisten geplanten Kürzungen zu

HALLE/MZ. Die Verwaltung hatte knapp 740 000 Euro vorgegeben, der Kulturausschuss gewährte 100 000 Euro weniger. So stimmten die Mitglieder auf einer Sondersitzung am späten Donnerstagnachmittag also einer Kürzung im Kulturbereich in Höhe von knapp 640 000 Euro zu. Insgesamt will die Verwaltung bei freiwilligen Leistungen gut vier Millionen Euro sparen. Die Diskussionen zeigten: Leicht gemacht haben es sich die Ausschussmitglieder nicht. Fazit: Die Stadtbibliothek, das Künstlerhaus, die Konzerthalle und die Freilichtbühne Peißnitz müssen mit weniger Geld auskommen. Eine Überraschung gab's auch: Die Ausschussmehrheit stimmte für den Kauf eines neuen Bücherbusses. Die Entscheidungen im Einzelnen:

Die Bibliotheken: Sie betrifft wohl die bedeutendste Änderung zum Verwaltungsvorschlag. Die Verwaltung schlug einen um 300 000 Euro geringeren Zuschuss vor (die MZ berichtete) - die CDU setzte sich dagegen mit ihrem Antrag durch, die Reduzierung auf "nur" 260 000 Euro festzusetzen. Und: Beschlossen wurde auch ein CDU-Antrag (mit fünf gegen drei Stimmen), wonach noch in diesem Jahr aus so genannten allgemeinen Haushaltsrestmitteln ein neuer Bücherbus gekauft werden soll. Der Kauf war bereits 2008 ausgeschrieben worden, dann war es aber wegen der Haushaltssperre nicht dazu gekommen.

Die halleschen Museen: Hier stimmte der Ausschuss mehrheitlich der vorgeschlagenen Mittelkürzung um 200 000 Euro zu.

Die Kulturförderung: Abgeblitzt ist die Verwaltung mit dem Vorschlag, die Kulturförderung weiter zusammenzustreichen - um insgesamt 40 000 Euro sollten die Zuschüsse für Projekte aus dem Theater-, Konzert-, Kunstpflege- und Heimatpflegebereich sinken. Auch wenn es sich um vergleichsweise geringe Summen handele - eine Umsetzung käme, so Tom Wolter (Mitbürger), doch einer "Tragödie" gleich. Beigeordneter Tobias Kogge und Kulturbüro-Chef Detlef Stallbaum hatten zuvor versichert, die Existenz von Vereinen sei dadurch nicht gefährdet. Was aber, fragte Ulrike Wünscher (CDU) zurück, solle ein Verein machen, wenn keines seiner Projekte mehr gefördert werde? Der Antrag wurde mit drei zu fünf Stimmen abgelehnt.

Die Freilichtbühne Peißnitz: Der Zuschuss in Höhe von 13 500 Euro wird gestrichen. Das hat unter anderem zur Folge, dass die Stadt in diesem Jahr nicht mehr den beliebten Kinosommer veranstalten wird. Es solle aber ein privater Veranstalter gefunden werden, kündigte Detlef Stallbaum an. Andreas Schmidt (SPD) unterstützte den Plan: Es gehöre "nicht zu den vorrangigen Aufgaben einer Stadt, Kinokarten zu verschenken".

Die Konzerthalle Ulrichskirche: Der Ausschuss folgte dem Verwaltungsvorschlag und stimmte zu, den Zuschuss um 50 000 Euro auf dann gut 150 000 Euro zu senken.

Das Künstlerhaus 188: Auch hier setzten die Ausschussmitglieder einige Änderungen durch: Zwar sinkt die Förderung deutlich, allerdings nicht so stark, wie von der Verwaltung vorgeschlagen. Geplant war ein Zuschuss in Höhe von nur noch 130 000 Euro, mithin eine glatte Halbierung. Die SPD beantragte, den Zuschuss auf 150 000 Euro festzusetzen. Und auch ein CDU-Antrag fand Zustimmung: Der Zuschuss soll demnach gekoppelt sein an ein Konzept zur Neuausrichtung des Hauses am Böllberger Weg.

Dessen Geschäftsführer, Thomas Müller, überreichte dem Ausschussvorsitzenden nach der Sitzung indes noch einen Papierstapel. Inhalt: 1 600 Unterschriften von Leuten, die sich für den Erhalt der Einrichtung aussprechen. "Spontan gesammelt", sagte Müller.