Warnung vor Neonazi-Treff

Anwesen in Sotterhausen hat «herausragende Bedeutung» für Szene

Halle/MZ. Sachsen-Anhalts Innenministerium warnt vor dem Erstarken der rechten Szene in Sotterhausen. In dem 250-Einwohner-Dorf im Kreis Mansfeld-Südharz wohnen Enrico Marx, der als einer der führenden Köpfe der Rechten in der Region gilt, sowie Judith Rothe, Mitbegründerin der NPD-Frauenorganisation "Nationaler Frauenring" und Vize-Landesvorsitzende der rechtsextremen Partei. Im Verfassungsschutzbericht, der am Freitag vorgestellt werden soll, heißt es, ihr Anwesen am Dorfplatz sei von "herausragender Bedeutung" als Treffpunkt für die Szene. "Es gibt keinen rechten Szene-Treff in Sachsen-Anhalt, der mit Sotterhausen vergleichbar wäre", sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) der MZ.

Nach Angaben von Erben soll mittlerweile auch der "Organisationsleiter" der Landes-NPD, Marcus Großmann, in den Ort gezogen sein. Laut seiner Homepage betreibt er von dort aus auch seinen Internet-Versand für rechte Musik und Bekleidung, der zuvor in Halle angesiedelt war. Großmann springt damit offenbar in eine Lücke, nachdem die Behörden erst Marx, später dann Rothe das Betreiben eines ähnlichen Versandes untersagt hatten.

Der Rechtsstreit darüber geht allerdings weiter: So ist von Marx noch eine Klage beim Verwaltungsgericht Halle gegen das Verbot anhängig, wie dessen Sprecher Volker Albrecht sagte. Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg habe aber im September 2007 in einem Eilverfahren den sofortigen Vollzug des Verbots bestätigt. Laut Erben übernahm Rothe daraufhin den Versand, bis im März dieses Jahres die Behörden auch ihr das Gewerbe untersagten, wogegen Rothe Widerspruch einlegte. Albrecht bestätigte, auch sie wehre sich per Eilantrag gegen den sofortigen Vollzug des Verbots. Darüber sei aber noch nicht entschieden.

Die Polizei hatte in dem von Marx genutzten Anwesen in der Vergangenheit wiederholt rechtsextreme Treffen aufgelöst, wogegen Marx sich mit rechtlichen Schritten gewehrt hatte. Mittlerweile, so Erben, hätten die Behörden Marx die Nutzung des Saals in dem Objekt für Veranstaltungen verboten. Einen Grund zur Entwarnung sieht der Innenstaatssekretär dennoch nicht: "Wir werden die Entwicklung in Sotterhausen sehr aufmerksam beobachten."