Dessau-Roßlau verbietet Demonstration der NPD

Stadtverwaltung will geplanten Marsch durch die Innenstadt verhindern

Dessau-Roßlau/MZ. Die Dessau-Roßlauer Stadtverwaltung hat am Donnerstag eine für den 8. März 2008 in der Stadt angemeldete Demonstration der NPD und neonazistischer Kameradschaften verboten. Das teilte Dessau-Roßlaus Bürgermeister Karl Gröger in Abwesenheit von Oberbürgermeister Klemens Koschig mit. Im Hauptausschuss hatten sich zuvor die Vertreter aller Parteien gegen jede Form von Extremismus gewandt und die Entscheidung befürwortet.

Erinnerung an Weill

Die erhöhte internationale Aufmerksamkeit während des zur gleichen Zeit stattfindenden internationalen Kurt-Weill-Festes sei nach Angaben der Stadtverwaltung ein Grund, weshalb in der Dessauer Innenstadt keine Demonstration geduldet werden soll. Der Komponist, zu dessen Ehren das Festival seit 1993 jährlich stattfindet, musste Deutschland im Jahr 1933 wegen des aufkommenden Nationalsozialismus verlassen.

Die NPD hatte die Demonstration durch die Dessau-Roßlauer Innenstadt in der vorigen Woche offiziell angemeldet. Als Anlass hatte die rechtsextreme Partei die Bombenangriffe auf Dessau am 7. März 1945 angegeben. Damals war die gesamte Stadt stark zerstört worden. Bereits 2005 waren Rechtsextremisten aus diesem Anlass durch die Stadt marschiert.

"Bunt statt Braun"

Sollte die Demo aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung trotzdem stattfinden, seien eine Vielzahl paralleler Veranstaltungen angemeldet, so Gröger. Unter dem Motto "Bunt statt Braun" solle am 8. März deutlich gemacht werden, "dass rechtsextremes Gedankengut in unserer Stadt unerwünscht ist und entsprechende Kundgebungen nicht einfach hingenommen werden". Unter dem Motto "Wehret den Anfängen" rief Gröger die Bürger auf, gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.