Ein Minister sieht alt aus

Halle/MZ. Der Umgang mit der Statistik rechter Straftaten bei Landeskriminalamt und Polizei lässt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann alt aussehen. Seit Jahresanfang bewerten die Kriminalisten manches rechte Delikt ganz anders als vorher. Und der politisch verantwortliche Minister? Weiß erst seit kurzem davon.

Hövelmann muss sich fragen lassen, warum er nicht schon bei der Vorlage der angeblich so guten Halbjahresbilanz im Sommer hartnäckiger nach den Gründen für den auffälligen Rückgang der Zahlen geforscht hat. Jener Zahlen, von denen sich nun herausstellt, dass sie doch nicht so gut sind. Man kann dem Minister guten Willen im Kampf gegen Rechts nicht absprechen. Der nützt aber nicht viel, wenn die untergeordneten Behörden ihr eigenes Süppchen kochen. So wie in diesem Fall, in dem offenbar jede Polizeidirektion anders gezählt hat - orientiert an Gummi-Richtlinien.

Vor dem Hintergrund der Dessauer Polizeiaffäre und zahlreicher anderer Ermittlungspannen im Umgang mit rechten Delikten ist das fatal. Bekommt Hövelmann seine Polizei nicht endlich besser in den Griff, braucht er sich über den Ruf nach seinem Rücktritt nicht wundern.

Kontakt zum Autor: Alexander Schierholz