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Minister Gabriel erlaubt Härtefallregelung für Mibrag
Bis 2012 muss ein neues, effizientes Kraftwerk ans Netz gehen
erstellt 19.06.07, 17:54h, aktualisiert 19.06.07, 18:51h
Der größte Schaufelradbagger der Mibrag, der «SRs 2000/1580», trägt im Abbaufeld Schwerzau des Tagebaus Profen Abraum ab. Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft
(Mibrag) wird bei der Erneuerung ihres Kraftwerkparks voraussichtlich
von einer Härtefallregelung profitieren können. (Foto: dpa)
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Theißen/ddp. Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft
(Mibrag) wird bei der Erneuerung ihres Kraftwerkparks voraussichtlich
von einer Härtefallregelung profitieren können. Sollte anstelle der
jetzt produzierenden, drei veralteten Braunkohlekraftwerke bis 2012
ein neues, effizientes Kraftwerk ans Netz gehen, dann werde der
Mibrag bis dahin eine Sonderregelung beim CO2-Ausstoß zugebilligt,
sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag in
Theißen nach einem Treffen mit Mibrag-Chef Bruce de Marcus.
Voraussetzung sei allerdings, dass die Anteilseigner des Unternehmens
bis September eine belastbare Investitionszusage treffen. «Dies ist
keine Lex Mibrag», betonte der Minister. Jedes Unternehmen in einer
vergleichbaren Situation könne mit einer ähnlichen Entscheidung
rechnen.
Die Härtefallregelung werde voraussichtlich so aussehen, dass das
Unternehmen Verschmutzungsrechte für rund 70 Prozent der extrem hohen
CO2-Emissionen der bestehenden Anlagen bekommt, sagte Gabriel. Den
Rest müsse die Mibrag zukaufen. Bei dieser jetzt ausgehandelten
Härtefallregel habe zum einen die Sicherung von rund 950
Arbeitsplätzen eine Rolle gespielt wie auch der Fortbestand der
Mibrag allgemein, erklärte Gabriel. Müsste die Mibrag ab 2008 die
dann geltenden Verschmutzungswerte einhalten, dann hätte das
Unternehmen daran zugrunde gehen können. Der Minister ließ jedoch
auch keinen Zweifel daran, wer seiner Ansicht nach die Schuld an der
Situation trägt: «Hätte die Mibrag rechtzeitig in ein neues Kraftwerk
investiert, dann hätten wir heute kein Problem.»
Die Mibrag betreibt zurzeit drei eigene Kraftwerke mit einer
Leistung von 160 Megawatt, die zu einem großen Teil der
Eigenversorgung dienen. Diese drei Anlagen aus den Jahren 1937, 1968
und 1994, die rund doppelt so viel CO2 ausstoßen wie moderne Anlagen,
sollen in den nächsten Jahren durch ein großes Kraftwerk mit einer
Leistung von 600 Megawatt ersetzt werden. Dazu sucht das Unternehmen
auch einen Partner, den es aber noch nicht gefunden hat.
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