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Kommunalwahl Harz: "Scheinkandidat" Thomas Balcerowski

Thomas Balcerowski

Thales Bürgermeister Thomas Balcerowski.

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archiv/wohlfeld

Thale/MZ/iku -

Auch eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes konnte es nicht verhindern: Zur Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt werden wieder einige Scheinkandidaten antreten. Unter ihnen sind die Bürgermeister von Thale, Thomas Balcerowski (CDU), und Querfurt, Peter Kunert (FDP), die sich als Zugpferde ihrer Parteien für den Stadtrat bewerben, ohne dass sie als Amtsinhaber das Mandat in dem ehrenamtlichen Gremium wahrnehmen dürfen.

Erklärung nicht rechtlich bindend

Als Neuerung ist in dem im Oktober 2013 geänderten Gesetz vorgesehen, dass die Kandidaten, bei denen sich Amt und Mandat ausschließen, erklären, ob sie ihren Job behalten und auf den Sitz verzichten wollen - oder umgekehrt. Weil er Scheinkandidaturen nicht verbieten kann - schließlich ist das passive Wahlrecht in der Verfassung verankert -, will der Gesetzgeber sie auf diese Weise „verfassungskonform eindämmen“. Die Erklärung ist allerdings nicht rechtlich bindend und kann später korrigiert werden.

Balcerowski sagt zur Begründung für seine Kandidatur: „Ich bevorzuge die ehrliche Bewertung meiner Arbeit - und dies geschieht nur bei Wahlen.“ Er wolle sehen, ob die „Rufmordkampagne“ gegen ihn - er war wegen angeblichen Subventionsbetrugs angezeigt worden, die Ermittlungen wurden eingestellt - Früchte getragen hat.


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