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„Interessant, aber manchmal ein wenig deprimierend“: Ernüchternde Bilanz der Münchner Sicherheitskonferenz

Teilnehmer der Sicherheitskonferenz in München.

Teilnehmer der Sicherheitskonferenz in München.

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AP

Konferenzleiter Wolfgang Ischinger wollte die 52. Münchner Sicherheitskonferenz zwar so hoffnungsvoll wie möglich beenden. Und doch kam der einst hochrangige deutsche Diplomat zuerst auf die Beschreibung „interessant, aber manchmal ein wenig deprimierend“, als er sich am Sonntag bei seinen einflussreichen Gästen und Rednern bedankte.

Kein Wunder: Hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die informelle Aussprache der Staatenlenker aus aller Welt am Freitag schon mit der Einschätzung eröffnet, dass die Weltlage angespannt sei wie lange nicht mehr, traten in ihrem Verlauf nun auch Ratlosigkeit, Blockaden und gegenseitiges Misstrauen offen zutage.

Kritik am Westen

Dem Westen fehle jede Strategie fasste Israels Verteidigungsminister Moshe Yaalon am Sonntag die Kritik vieler Konferenzteilnehmer zusammen, als es um den Nahen und Mittleren Osten ging.

Beispiel Iran: Wie wollten denn jene, die das Atomabkommen mit Teheran so lobten, verhindern, dass das Regime mit dem nun wieder fließenden Geld Waffen für sich und seine Stellvertreter in anderen Ländern kaufe – und so seine Macht in der Region ausbaue. Immerhin habe der Iran sich prompt in Syrien und Jemen eingemischt, kaum dass es den Deal gab.

Und apropos Syrien: Wenn es nun immer wieder heiße, erste Priorität müsse der gemeinsame Kampf gegen die IS-Dschihadisten haben, was solle denn nach deren Vertreibung kommen? Ein von Russland und Iran dominiertes Regime in Damuskus? Ein zersplittertes Syrien, das die Region weiter destabilisiere?

Auch die Politik Saudi Arabiens und der Türkei widerspreche den Interessen der EU – doch die lasse sie gewähren, weil sie sie kurzfristig als Helfer in der Flüchtlingskrise brauche.

„Ein ganzes Krisengebräu kocht da gegenwärtig hoch“

Tatsächlich hatte bereits Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede am Sonnabend überaus besorgt geklungen. „Ein ganzes Krisengebräu kocht da gegenwärtig hoch in Europa“, sagte er mit Blick auf die EU. Er halte es angesichts der aktuellen Fliehkräfte in der EU schon eine Errungenschaft, wenn die Union in einem Jahr noch so bestehe wie heute. „Wir müssen um Europa kämpfen.“

Auch die erhofften Erfolge der informellen Hinterzimmergespräche wollten in München nicht eintreten. Moskau und Kiew gaben sich gegenseitig die Schuld an der mangelnden Umsetzung des Minsker Friedensabkommens, ein Treffen von Steinmeier mit seinen Kollegen aus der Ukraine und Russland und einem hohen französischen Diplomaten endete ohne Ergebnis.

Ähnlich verlief der Annäherungsversuch von Nato und Moskau: Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte zwar, man wolle keinen neuen kalten Krieg – konnte sich aber mit Russlands Außenminister nicht auf eine Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats einigen.

Und das sind nur die akutesten Krisenherde unserer Tage: Die weniger beachteten Diskussionsrunden um Chinas künftige Rolle in der Welt und um die wachsende Instabilität in Afrika, wo sich ebenfalls Islamisten ausbreiten, ließen Ungutes ahnen.

Gefragt, was man in der Vergangenheit falsch gemacht habe, sodass die Welt so aus den Fugen geraten konnte, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), man habe sich den Krisen zu lange abgewendet. „Wir können Unruhen nicht mehr der Region allein überlassen“, sagte er, früher oder später kommen sie doch zu uns, sei es mit Flüchtlingen oder Terroristen. Künftig müsse man wieder so früh wie möglich mit allen Beteiligten reden, sagte Röttgen.

So gesehen gebe es doch etwas Grund zur Hoffnung, sagte Konferenzchef Ischinger zum Abschied. Denn geredet werde ja nun in München.