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Italien: Regierungschef Monti reicht Rücktritt ein

Uhr | Aktualisiert 21.12.2012 19:35 Uhr

Italiens Ministerpräsident Mario Monti hatte schon Anfang Dezember deutlich gemacht, dass er nach dem Etatbeschluss aufhören will. (FOTO: DPA)

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„Super-Mario“ tritt ab: Doch das politische Ende muss das für Monti nicht bedeuten. Vielleicht wird er schon bei der Parlamentswahl in zwei Monaten wieder eine gewichtige Rolle spielen.
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Rom/Berlin/dpa. 

Weltuntergangsstimmung herrschte am Freitag nicht in Rom - auch wenn Ministerpräsident Mario Monti mit Blick auf den Endzeit-Hype um das Ende eines Maya-Zeitzyklus scherzend auf den 21. Dezember verwies: „Vor einem Jahr hat diese Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Heute - und das ist nicht die Schuld der Maya-Prophezeiung - müssen wir unsere Rolle ablegen“, sagte der 69 Jahre alte Wirtschaftsexperte vor seinem erwarteten Rücktritt als Regierungschef nach 13 Monaten in diesem Amt in Rom.

Angekündigt hatte der parteilose Reformer diesen Schritt mit einem Paukenschlag bereits vor zwei Wochen. Am 8. Dezember teilte das Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano nach einem abendlichen Krisentreffen überraschend mit, Monti werde sein Amt aufgeben.

Zuvor hatte die Partei seines Vorgängers Silvio Berlusconi Montis sogenannter Technokraten-Regierung, die eine eher marktliberale Sparpolitik betreibt, im Parlament die Unterstützung entzogen. Monti, seit November 2011 im Amt, wollte vor seinem Abgang aber noch die Verabschiedung des Etats für 2013 abwarten, um das in einer Rezession steckende Land nicht in eine noch tiefere Krise zu stürzen.

Mario Monti gilt in jeder Hinsicht als Anti-Berlusconi. Es ist ihm gelungen, Italien in 13 Monaten im Palazzo Chigi als eingesetzter Regierungschef und Reformer ein Stück weit auf Vordermann zu bringen. Mit einer harten Spar- und Steuerpolitik beruhigte er die Finanzmärkte und brachte Italien international neues Vertrauen. Allerdings schoss die Arbeitslosigkeit gerade der jungen Generation in die Höhe und die Konjunktur schwächelte.

Der schmale 69-Jährige mit den grauen Haaren und der Brille steht für Wirtschafts- und Finanzexpertise, für Bildung, gute Manieren und wenig Lärm. Schon als EU-Kommissar für Wettbewerb und den Binnenmarkt machte er sich einen Namen als streitbarer Mann, der keinem Konflikt aus dem Weg geht. Das brachte ihm in Brüssel, wo er von 1995 bis 2004 arbeitete, auch den Beinamen „Super-Mario“ ein.

Parteipolitische Machtspiele seien dem international geachteten Akademiker und italienischen Senator auf Lebenszeit ein Graus, heißt es. Kurzum: Monti verkörpert ein anderes Italien, das mit der Bunga-Bunga-Ära von Berlusconi nichts zu tun haben will. Diesem hatte er vorgeworfen, „sich niemals wirklich für Wirtschaftspolitik interessiert zu haben“.

Das neue Parlament wird in Italien voraussichtlich bereits in zwei Monaten gewählt werden. Wahrscheinlichster Termin ist der 24. Februar. Nicht nur Italien wartet gespannt darauf, ob Monti als Kandidat eines Bündnisses der Mitte gegen Berlusconi ins Rennen gehen will. Möglicherweise wird sich Monti am Sonntag bei einer Pressekonferenz dazu äußern. Mit im Boot als Verbündete könnten dann auch Ferrari-Boss Luca Cordero di Montezemolo, Abweichler aus Berlusconis konservativem Lager und Christdemokraten sein.

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