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Italien: Monti will in den Wahlkampf ziehen

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Mario Monti am 16.11.2011 bei der Amtsübergabe von seinem Vorgänger Silvio Berlusconi (r.): Möglicherweise begegnen sich beide im Wahlkampf wieder. (FOTO: DPA)

Der bisherige italienische Ministerpräsident Mario Monti will an der Spitze einer Koalition der Mitte in den Wahlkampf ziehen.
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ROM/AFP. 

Er wolle einer solchen „Operation zum Erfolg verhelfen“, sagte der parteilose Politiker, der von November 2011 bis zu seinem Rücktritt am vergangenen Freitag eine Technokraten-Regierung geleitet hatte, am Freitag vor Journalisten in Rom. Als Senator auf Lebenszeit kann sich Monti bei der Wahl am 24. und 25. Februar nicht persönlich um ein Abgeordnetenmandat bewerben.

Montis Erklärung gingen vierstündige Beratungen mit Vertretern von Parteien aus dem Zentrum des politischen Spektrums und mit Vertretern von gesellschaftlichen Verbänden und Organisationen voraus. „Ich übernehme die Rolle des Chefs der Koalition“, sagte Monti auf einer improvisierten Pressekonferenz nach dem Abschluss der Beratungen. Er wolle sich für dieses Bündnis „engagieren“ und „den Erfolg garantieren“.

Monti hatte nach seinem Rücktritt bereits erklärt, er stehe nach der Wahl grundsätzlich erneut für das höchste Regierungsamt zur Verfügung. Am vergangenen Wochenende skizzierte Monti Eckpunkte seines Reformprogramms, darunter ein neues Anti-Korruptionsgesetz, ein Programm zur Liberalisierung der Wirtschaft und eine Reform des Wahlrechts. Dazu komme noch „viel rosa und grün“, sagte Monti mit Blick auf Frauen- und Umweltpolitik.

Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 von dem langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi übernommen. Nach der Verabschiedung des Haushalts 2013 reichte er seinen Rücktritt ein.

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