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Israel: Peres beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

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Netanjahu erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung von Staatspräsident Schimon Peres. (FOTO: DPA)

Israels Ministerpräsident Netanjahu ist zum dritten Mal mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Er hat nun maximal sechs Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden.
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Jerusalem/dpa. 

Israels Staatspräsident Schimon Peres hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Samstag bei einem Treffen erwartungsgemäß mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Als wichtigstes Ziel einer künftigen Regierung unter seiner Führung bezeichnete Netanjahu die Verhinderung einer atomaren Bewaffnung des Iran. Netanjahu versprach zudem, er werde sich weiter um einen Friedensschluss mit den Palästinensern bemühen. Deren gemäßigten Präsidenten Mahmud Abbas rief er auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Netanjahu sprach sich zugleich für die Bildung einer möglichst breiten Koalition aus.

Netanjahu erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung als Chef des stärksten Blocks in der neuen Knesset (Parlament) und nachdem sich sechs der zwölf Knesset-Fraktionen (82 Mandate) in Konsultationen mit Peres für Netanjahu ausgesprochen hatten. Er hat nun 28 Tage, um eine Koalitionsregierung zu bilden - mit einer möglichen Verlängerung um zwei Wochen.

Netanjahu hatte bei der Parlamentswahl am 22. Januar mit Likud-Beitenu 31 von 120 Knessetsitzen erobert. Die Zukunftspartei von Jair Lapid kam auf 19 Sitze. Die anderen Parteien schnitten so ab: Arbeitspartei 15 Mandate, Siedlerpartei Das Jüdische Haus 12, ultraorthodoxe Schas-Partei 11, ultraorthodoxe Partei Vereinigtes Thorajudentum 7, Hatnua-Partei 6, linksliberale Merez 6, Kadima-Partei 2 und die drei arabischen Parteien zusammen 11 Mandate.

Als mögliche Koalitionspartner Netanjahus sind Lapid, die Siedlerpartei Das Jüdische Haus und die Ultraorthodoxen sowie Kadima aber auch Hatnua im Gespräch. Jedoch bestehen in der Frage der Wehrpflicht für Ultraorthodoxe und zu Friedensverhandlungen mit den Palästinensern tiefgreifende Gegensätze zwischen diesen Parteien.