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Verteidigungsminister besucht Afghanistan: Thomas de Maizière will Asylbewerber wieder zurückschicken

Thomas de Maizière kommt am Montagmorgen in Kabul an.

Thomas de Maizière kommt am Montagmorgen in Kabul an.

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dpa

Kabul -

Eigentlich sind es nur etwa vier Kilometer Entfernung vom Flughafen in Kabul bis zum Nato-Hauptquartier. Doch die Sicherheitslage in der afghanischen Hauptstadt gibt es nicht her, die kurze Strecke mit dem Auto zu fahren. Thomas de Maizière muss am Montagmorgen mit Helm und Schutzweste in einen Hubschrauber steigen, um auf dem Luftweg zum Nato-Sitz zu kommen. Von dort geht es in gepanzerten Wagen weiter zur deutschen Botschaft - vorbei an schwer bewaffneten Soldaten und Polizisten, hohen Mauern, Sperranlagen und Stacheldraht.

Wenig später kommt die Nachricht von einer Explosion im Westen der Stadt. Am Tor eines Polizeilagers hat sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und neun Menschen mit in den Tod gerissen. Zwölf weitere werden verletzt. Die Taliban bekennen sich zu der Attacke. Der Bundesinnenminister sitzt währenddessen ein paar Kilometer weiter in der deutschen Botschaft.

Kabul wird immer wieder von Anschlägen erschüttert. Auch für de Maizière ist das nicht neu. Im Dezember 2013, als er zuletzt in Afghanistan war - damals noch als Verteidigungsminister -, wurde sein Besuch ebenfalls von einem Attentat überschattet.
Nur scheint das Szenario in Kabul so gar nicht zu der Botschaft zu passen, die der Minister diesmal mitgebracht hat. Denn de Maizière redet viel von Sicherheit. Er will afghanische Asylbewerber verstärkt von Deutschland aus in ihre Heimat zurückschicken.

„Afghanistan braucht seine Bürger“

Seine Argumentation: Deutschland und andere Staaten hätten viel militärischen Einsatz und Entwicklungshilfe in das Land gesteckt. Es gebe genug ungefährliche Regionen, und Afghanistan brauche seine Bürger, gerade die Jungen, zum Aufbau des Landes.

Ja, die Sicherheitslage sei kompliziert, sagt er. „Aber Afghanistan ist ein großes Land. Dort gibt es unsichere und sichere Gebiete.“ Nach seinem Willen sollen abgelehnte afghanische Asylbewerber in die „sicheren Gebiete“ zurückkehren. Möglicherweise könnten sie aus Deutschland finanzielle Starthilfe für ihr neues Leben bekommen, schlägt er vor. Mit Details hält er sich zurück. Aber er stellt schon mal klar, dass die Unterstützung nicht direkt an die Betroffenen fließen soll, „schon gar nicht in bar“.

Im vergangenen Jahr wurden mehr als 150.000 Asylbewerber aus Afghanistan in der Bundesrepublik registriert. Das war die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Auch in den ersten zweieinhalb Januar-Wochen wurden bereits mehr als 12.000 afghanische Asylsuchende erfasst. Der Anstieg ist gewaltig. 2014 hatten nicht mal 10.000 Afghanen in der Bundesrepublik einen Asylantrag gestellt. 2006 zum Beispiel waren es gerade mal 1.500. Und die Zahl derer, die noch aus Afghanistan weg wollen, ist groß: Nach einer aktuellen Umfrage unter der afghanischen Bevölkerung würden fast 40 Prozent der Menschen ihre Heimat verlassen, wenn sie könnten.

Warum so viele Afghanen das Land verlassen

Warum gehen so viele? Die Lage in dem Land ist mehr als schwierig. Große Teile des Landes sind umkämpft oder stehen unter der Kontrolle der Taliban. Im September eroberten die Aufständischen vorübergehend das nordafghanische Kundus und damit erstmals eine Provinzhauptstadt. Auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versucht, sich in Afghanistan auszubreiten. Im vergangenen Jahr sind nach UN-Angaben 200 000 Menschen vor Kampfhandlungen aus ihren Dörfern geflohen.

Immer wieder kommt es zu Anschlägen, wie an diesem Tag in Kabul. Die Zahl der zivilen Opfer hat einen Rekordstand erreicht. Die wirtschaftliche Lage ist schlecht, das Vertrauen in die afghanische Regierung zerrüttet. Außerdem brodelt die Gerüchteküche - mit Verheißungen von Begrüßungsgeld und einem rosigen Leben in Deutschland.

Von den Afghanen, die es bis nach Deutschland schaffen, hat nur weniger als die Hälfte Aussicht auf ein Aufenthaltsrecht. Aber auch von den Abgelehnten verlässt kaum einer Deutschland, unter anderem weil es bei der Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung hakt.

„Glauben Sie denen nicht, die Gerüchte streuen“

De Maizière will das ändern. In Kabul eilt er von einem Gespräch zum nächsten, trifft den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, Flüchtlingsminister Said Hussein Alimi Balkhi, Innenminister Nurulhak Ulumi.

Nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen richtet sich de Maizière direkt an die afghanische Bevölkerung: „Es gibt kein Begrüßungsgeld in Deutschland“, sagt er. „Es gibt nicht ohne Weiteres einen Arbeitsplatz, eine Wohnung.“ Die Chance auf ein Bleiberecht sei gering - und der Weg nach Europa gefährlich.

„Glauben Sie denen nicht, die Gerüchte streuen.“ Ganz besonders konkrete Zusagen kann er seinem Innenministerkollegen nicht entlocken. Aber de Maizière lässt der afghanischen Regierung eine Botschaft da: Dass das deutsche Engagement in Afghanistan eng mit der Frage verbunden ist, wie es mit den Flüchtlingen weitergeht. (dpa)



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