Salzatal: Salzatal: Grabenkampf ohne Ende - Spitzen-Frauen sind völlig zerstritten

Halle (Saale) - In der Saalekreis-Gemeinde Salzatal rumort es gewaltig. Nicht erst seit gestern liefern sich der Gemeinderat und Bürgermeisterin Juliane Sperling-Lippmann (CDU) immer wieder Scharmützel. Inzwischen lähmen die kommunalpolitischen Grabenkämpfe zwischen der hauptberuflichen Rathauschefin und den ehrenamtlichen Bürgervertretern die Arbeit in der Gemeinde erheblich.

Kommunikation findet fast ausschließlich auf dem Schriftweg statt. Höhepunkt war jetzt die jüngste Gemeinderatssitzung. Gegen alle gefassten Beschlüsse legte Sperling-Lippmann Widerspruch ein. Das brachte sogar den Termin der für Ende November angesetzten Bürgermeisterwahl in Salzatal in Gefahr.

Auslöser für den Komplett-Widerspruch gegen alle Beschlüsse der Septembersitzung und somit für den jüngsten Eklat war laut Sperling-Lippmann eine Äußerung der Gemeinderats-Vorsitzenden Ina Zimmermann. Die CDU-Frau und Ortsbürgermeisterin von Zappendorf hatte zu Beginn der Versammlung die Leitung an ihren Stellvertreter Michael Schareck übergeben. Als Grund führte Zimmermann zunächst ihre Kandidatur um das Gemeindebürgermeisteramt in Salzatal an. Schareck übernahm schließlich den Vorsitz.

„Das ist aber nach geltendem Recht unzulässig, der Grund für die Übergabe der Leitung war nicht anzuerkennen“, so Bürgermeisterin Sperling-Lippmann. Kurzerhand kassierte sie alle an diesem Abend gefällten Beschlüsse. Darunter auch jenen, der als Endtermin für die Abgabe der Kandidaturen zur Bürgermeisterwahl den 1. November festlegt. Gemeinderatsvorsitzende Zimmermann gab kurz danach eine Erklärung ab, dass sie aus gesundheitlichen Gründen die Sitzung nicht selbst habe leiten können. „Das musste ich dann so akzeptieren“, sagte Sperling-Lippmann und zog ihren Widerspruch zurück.

Salzatal hat erheblichen Ärger mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZV) Saalkreis. In dem Streit geht es um eine vom WAZV erhobene Kommunalumlage für die Beseitigung von Niederschlagswasser. Salzatal soll dem Bescheid vom Juni dieses Jahres zufolge rund 178.000 Euro zahlen.

Zwei Raten waren sofort fällig, eine weitere im September, die letzte ist bis Dezember zu zahlen. Überwiesen hat Salzatal bisher keinen Cent. Bürgermeisterin Juliane Sperling-Lippmann hat Widerspruch eingelegt - bisher erfolglos.

Inzwischen droht der Gemeinde die Zwangsvollstreckung.
Um die abzuwenden, wurde der Fall an eine Anwaltskanzlei übergeben. Ob Sperling-Lippmann das im Alleingang durfte, darüber ist inzwischen ein weiterer Streit zwischen der Rathauschefin und dem Gemeinderat entbrannt.  (jam)

Dieser Vorgang ist sinnbildlich für das offenbar dauerhaft gestörte Verhältnis zwischen Bürgermeisterin und Gemeinderat in Salzatal westlich von Halle. Immer wieder kommt es zu erheblichen Spannungen zwischen der Verwaltung und den Abgeordneten. „Das hat sich leider schon in der ersten Gemeinderatssitzung nach der Bürgermeisterwahl 2010 angedeutet“, sagt Rats-Vize Schareck, Mitglied der Fraktion „Bürger für Salzatal“. Damals habe man die Hauptsatzung der Gemeinde in einigen Belangen ändern wollen. Sperling-Lippmann, die erste Bürgermeisterin der damals neu gebildeten Einheitsgemeinde Salzatal, habe das aber konsequent abgelehnt.

Die Änderungen wurden nie vorgenommen. Das Verhältnis zwischen Gemeinderat und sich als Bürgermeisterin kommentierte Sperling-Lippmann auf MZ-Nachfrage nicht. Sie ließ auch offen, ob sie erneut für das Amts kandidieren wird. „Die Frist läuft bis zum 1. November“, sagte sie. Fest steht aber, dass die amtierende Rathauschefin im Fall einer erneuten Kandidatur nicht von ihrer Partei ins Rennen geschickt wird. Denn der CDU-Verband „Westlicher Saalkreis“ hat seine Unterstützung der Gemeinderatsvorsitzenden Ina Zimmermann zugesagt.

Zwischen den beiden Frauen an der kommunalpolitischen Spitze in Salzatal knirscht es seit Jahren gewaltig. Zimmermann, umtriebige Ortsbürgermeisterin in Zappendorf und CDU-Kreistagsmitglied, prallt mit ihren Vorstellungen oft an der Verwaltungsmeinung von Sperling-Lippmann ab. Mal geht es dabei um Veröffentlichungen von Zappendorfer Initiativen im Amtsblatt, die die Gemeindebürgermeisterin verweigert. Dann wird der Zappendorfer Internetauftritt zum Zankapfel. Oft bekommen die Auseinandersetzungen, die auf dem Postweg und teilweise im Internet ausgefochten werden, eine persönliche Note. Öffentlich teilhaben können daran inzwischen viele Beobachter.

Dass beide die Auseinandersetzungen lieber nicht gegenüber der Presse kommentieren wollen, eint die zerstrittenen Frauen zumindest wieder.  (mz)