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Uniklinik-Konzept: Bullerjahn lässt Möllring abblitzen

Uniklinik Halle

Das Universitätsklinikum Halle

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stedtler

Magdeburg/MZ -

Das seit langem erwartete Konzept von Wissenschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) zur Restrukturierung der Universitätsmedizin in Sachsen-Anhalt ist bei Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) durchgefallen. Nach MZ-Informationen verweigert Bullerjahn die Mitzeichnung zur 35-seitigen Beschlussvorlage für das Kabinett. Ursprünglich sollte das Papier die Grundlage für eine Sanierung und Neustrukturierung der Universitätskliniken in Halle und Magdeburg sein. Beide Häuser sind in hohem Maße defizitär; in Halle droht in wenigen Wochen die Zahlungsunfähigkeit.

Doch Möllrings Vorschläge für einen Neuanfang der Hochschulmedizin ernteten im Finanzministerium nicht einmal ein müdes Lächeln: „Das kann man nur nehmen und in den Papierkorb werfen“, hieß es aus dem Umfeld von Bullerjahn. Dem Vernehmen nach ist dieser verärgert darüber, dass Vorschläge des von ihm eingesetzten Sparberaters Klaus Teichert keinen Eingang in Möllrings Konzept fanden. „Damit kommen wir einer Lösung für die Kliniken keinen Schritt näher“, heißt es in Bullerjahns Behörde.

Auf Missstände hingewiesen

Der schiebt den Schwarzen Peter nun der Staatskanzlei zu - Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) solle sich kümmern; das Finanzministerium habe getan, was möglich sei und mehr als einmal auf Missstände hingewiesen. In der Tat beschränkt sich Möllring im Wesentlichen auf eine erneute Darstellung bekannter Tatsachen. Bei möglichen Lösungsvorschlägen bleibt der Wissenschaftsminister im Konjunktiv und im Ungefähren. Harte Vorgaben - wie eigentlich erwartet - finden sich im Papier hingegen nicht.

Regierungssprecher Matthias Schuppe erklärte: „Der originäre Sinn des Mitzeichnungsverfahrens ist der fachliche Austausch zwischen den Ressorts.“ Eine sorgfältige Abwägung sei schon deshalb sinnvoll, weil es um viel Geld ging. Darüber hinaus „haben wir auch noch Anmerkungen“, so Schuppe.