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Mitteldeutsche Zeitung | Magdeburger Dieselpanscher-Prozess: Betrug nimmt riesige Dimensionen an
02. February 2016
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Magdeburger Dieselpanscher-Prozess: Betrug nimmt riesige Dimensionen an

Tankbetrug

Prozess zu Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in Magdeburg

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DPA/Symbol

Burg/Hannover -

Beamte des Zollfahndungsamts Hannover haben eine groß angelegte Steuerhinterziehung im Raum Burg und Berlin aufgedeckt. Dabei verursachten insgesamt elf Beschuldigte durch den Verkauf von Schmierölen, die ohne weiteres als Kraftstoff verwendet werden können, einen Steuerschaden von 97 Millionen Euro. Die beiden Hauptbeschuldigten, 52 und 54 Jahre alt mit deutsch-polnischer und polnischer Staatsangehörigkeit, wurden festgenommen und befinden sich in Untersuchungshaft.

Am 5. und 6. Januar hatte die Zollfahndung drei Firmen und sechs Wohnungen im Raum Burg und in Berlin durchsucht und umfangreiches Beweismaterial, auch in elektronischer Form, sichergestellt.

Seit 2014 ermittelt das Zollfahndungsamt Hannover im Auftrag der Staatsanwaltschaft Magdeburg gegen die mutmaßlichen Täter. Ihnen wird vorgeworfen, durch einfaches Mischen verschiedener Vorprodukte über 200 Millionen Liter unversteuertes Schmieröl, zum Beispiel Schalöl oder Imprägniermittel, hergestellt zu haben und diese Produkte anschließend direkt ab der Betriebsstätte in Burg mit Tanklastzügen als Kraftstoff nach Osteuropa (Lettland, Estland Litauen, Polen Tschechien, Slowakei) und Südeuropa (Italien, Zypern Malta) verkauft zu haben. Durch die Abgabe des Schmieröls als Kraftstoff ist in Deutschland die Energiesteuer (früher Mineralölsteuer) fällig geworden. Dabei bedienten sich die Beschuldigten eines nur schwer durchschaubaren Geflechts von über 100 Firmen. Über 120 Millionen Euro des erzielten Umsatzes in Höhe von insgesamt zirka 150 Millionen Euro wurden mittels Bargeld abgewickelt.

Die weiteren Ermittlungen, auch in den Empfängerländern, werden noch geraume Zeit in Anspruch nehmen.

In derselben Betriebsstätte in Burg war bereits im Zeitraum 2010 bis 2011 eine andere Firma tätig, die dabei Energiesteuer in großem Stil hinterzogen hatte. Schon damals hatte man nicht der Energiesteuer unterliegende Mineralölprodukte ins osteuropäische Ausland verbracht, um es dort als Dieselkraftstoff verwenden zu lassen. Zurzeit findet gegen die sechs Angeklagten (Geschäftsführer und Mitarbeiter) der Strafprozess vor dem Landgericht Magdeburg statt. (ots)