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Landesverband: Bei der Feuerwehr brennt die Luft

Uhr | Aktualisiert 25.11.2012 23:46 Uhr
Zwei Feuerwehrleute löschen einen Brand. (FOTO: DPA) 
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Mit dem Erlass von Rückforderungen in Höhe von 44.000 Euro hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den krisengeschüttelten Landesfeuerwehrverband in letzter Sekunde vor der Pleite bewahrt. Ob der Dachverband der Feuerwehren im Land mit insgesamt 44.000 Mitgliedern damit tatsächlich über den Berg ist, bleibt aber offen. .
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HEYROTHSBERGE/MZ. 

Mit dem Erlass von Rückforderungen in Höhe von 44.000 Euro hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den krisengeschüttelten Landesfeuerwehrverband in letzter Sekunde vor der Pleite bewahrt. Ob der Dachverband der Feuerwehren im Land mit insgesamt 44.000 Mitgliedern damit tatsächlich über den Berg ist, bleibt aber offen. Denn bei der Prüfung der Vereinskasse sind erneut Unregelmäßigkeiten aufgetreten. Zudem bestehe das Risiko der Rückforderung weiterer Fördermittel von mehr als 100.000 Euro, sagte Kassenprüfer Ronald Doege am Sonnabend bei einer außerordentlichen Delegiertenversammlung in Heyrothsberge bei Magdeburg.

Demnach stünden noch drei Nachweisprüfungen der ordnungsgemäßen Verwendung von Fördermitteln durch das Landesverwaltungsamt aus, sagte Doege. Selbst wenn nur ein Teil der Summe zurückgefordert würde, drohe dem Verband, der derzeit nur über ein reales Vermögen von gut 3 000 Euro verfügt, erneut die Zahlungsunfähigkeit. Die Folgen eines solchen Pleite wären völlig unklar.

Doeges Sorge gründet sich auf einen erneuten Fall offensichtlich falsch verwendeter Fördermittel. René Grunwald, der den Verband im Frühjahr 2011 acht Wochen führte, habe rund 3 000 Euro Fördermittel für eine Kampfrichter-Schulung in den Bau einer Übungsstrecke für Feuerwehrleute umgeleitet, erklärte Doege. Grunwald bestätigte den Vorgang am Sonntag auf MZ-Anfrage. "Mir ist dazu von Vorstandsmitgliedern geraten worden, es war im Verband ja das Grundprinzip, Fördermittel anderweitig zu verwenden." Erst später seien ihm die Dimensionen des Missbrauchs klar geworden. Daraufhin habe er den Rechnungshof und das Innenministerium eingeschaltet.

Der Landesrechnungshof war bei seiner Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass der Verband über Jahre Fördermittel falsch eingesetzt und Rechnungen fingiert hatte. Das Innenministerium stoppte darauf die Auszahlung von Fördermitteln und forderte rund 44 000 Euro zurück.

"Wir haben Interesse an einem funktionierenden Verband und nicht an dessen Pleite", begründete Stahlknecht gegenüber der MZ den Verzicht auf die Rückforderungen.

Tatsächlich braucht der Minister den Verband als Multiplikator und Verbündeten für seine geplanten Feuerwehrreform. Details der Reform, die Stahlknecht Anfang Dezember vorstellen will, sind bisher nicht bekannt. Bedingung für den Schuldenschnitt ist aber die Einstellung eines hauptamtlichen Geschäftsführers, der wieder Ordnung in die Bücher bringen soll. Dem Innenminister schwebt dabei keine Vollzeitkraft, sondern ein pensionierter Beamter vor.

Eine Entscheidung darüber traf die Delegiertenversammlung des Verbandes am Wochenende jedoch nicht. Aufgrund Doeges Bericht wurde zudem der Vorstand nicht entlastet.

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