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Mitteldeutsche Zeitung | Verhandlung wegen Hitlergrußes: Gericht spricht Merseburger NPD-Stadtrat Bretschneider frei
05. January 2016
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Verhandlung wegen Hitlergrußes: Gericht spricht Merseburger NPD-Stadtrat Bretschneider frei

Blick auf das Amtsgericht Merseburg

Blick auf das Amtsgericht Merseburg.

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DPA/Archiv

Merseburg -

Die Verhandlung dauerte nicht einmal eine halbe Stunde - dann war Hans Ronald Bretschneider vom Vorwurf freigesprochen, im Mai den Hitlergruß gezeigt zu haben. Dem Kommunalpolitiker, der für die rechtsextreme NPD im Merseburger Stadtrat sitzt, wurde vorgeworfen, im Sommer in einem Merseburger Supermarkt einen anderen Mann mit eindeutig gestrecktem und gehobenen Arm gegrüßt haben. Eine Zeugin - Miriam Matz, die im März für die Grünen in den Landtag einziehen will - will Bretschneider dabei beobachtet haben und erstattete Anzeige.

Doch vor Gericht wollte sie nicht vormachen, wie genau Bretschneider gegrüßt haben soll. Auch die Frage des Richters, welchen Arm er gehoben haben soll, wollte sie nicht beantworten. Sie wiederholte lediglich, Bretschneider habe den Hitlergruß gezeigt. Das reichte der Staatsanwaltschaft und letztendlich auch dem Richter nicht aus, um den NPD-Politiker zu verurteilen. Denn für eine Verurteilung bedarf es konkreten, faktischen Vorwüfen.

Bretschneider bestritt indes, überhaupt zum fraglichen Zeitpunkt im Supermarkt gewesen zu sein. Deshalb kam auch eine Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen nicht in Betracht. (mz)


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