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Finanzpolitik in Schkopau: Verwaltung unter Beschuss

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Euro-Geldscheine.

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dpa

Schkopau -

Der Zoff ums liebe Geld in der Gemeinde Schkopau schwelt weiter. Nachdem in der vergangenen Woche aufgrund bestehender Differenzen bereits die Vorsitzende des Finanzausschusses, Ulrike Müller (Linke), hingeschmissen hatte, attackiert nun ein Gemeinderatsmitglied der Grünen die Rathausspitze. In einer schriftlichen Erklärung wirft Andreas Rattunde der Verwaltung bei den Finanzen indirekt Planlosigkeit vor. Finanzpolitisch fahre die Gemeinde „kaum auf Sicht“, verweist Rattunde in dem Schreiben auf mögliche Fehlentscheidungen.

Seine Vorwürfe begründet er unter anderem damit, dass der lang ersehnte Bau einer Schulturnhalle in Raßnitz, die von mehreren Ortsteilen genutzt werden könnte, erneut verschoben wurde. Seit Jahren wird über den Bau diskutiert, der das bisher genutzte Objekt direkt an der für Kinder gefährlichen Durchgangsstraße ersetzen soll. Im Jahr 2014 wurden sogar bereits erste Entwürfe vorgestellt. Zuletzt wurde entschieden, das nach MZ-Informationen rund 1,8 Millionen Euro teure Projekt auf 2017 zu schieben, weil in diesem Jahr keine Fördermittel zu erhalten wären. Im kommenden Jahr könnte der Stark-III-Topf angezapft werden.

Ob das klappt, es müssen auch ausreichend Eigenmittel nachgewiesen werden, ist unklar. In der Haushaltsdiskussion wurde unlängst auf mögliche Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen durch die großen Zahler hingewiesen, meinte Rattunde.

Liquidität der Gemeinde gesichert

Die Liquidität der Gemeinde sei momentan gesichert, habe sich aber drastisch verschlechtert, erkannte auch die zurückgetretene Finanzausschuss-Chefin Ulrike Müller bereits im November. Demnach könnten Entnahmen der Rücklage aus der Eröffnungsbilanz zwar ausgeglichen werden, schönen aber nur die Statistik. Gleichzeitig kritisierte Müller damals, dass die von der Verwaltung angestrebten fünf Prozent, um die gegenüber dem Vorjahr gekürzt werden sollte, nicht konsequent umgesetzt würden.

Das meint auch Rattunde in seiner jüngsten Erklärung. Aus seiner Sicht würden Vereinsgebäude, Feuerwehren und Bürgerhäuser nicht effektiv genutzt, kosten jedoch Geld für die Unterhaltung.

Auch das Geld aus dem Verkauf kommunaler Wohnungen werde laut Rattunde eingesetzt, ohne einen neuen Impuls für die Entwicklung der Gemeinde Schkopau zu setzen. So hätte aus dem Geld etwa eine zweckgebundene Rücklage für die nun verschobene Schulturnhalle in Raßnitz gebildet werden können, meint er und zeigte Verständnis für den Rücktritt Müllers, da diese „eine solche Verfahrensweise nicht mit ihrem Verantwortungsbewusstsein vereinbaren kann.“

Der Haushalt soll übrigens am 9. Februar vorgestellt werden. (mz)


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