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Schkopau: Gewerbeeinnahmen brechen ein

Uhr | Aktualisiert 24.01.2013 22:33 Uhr

Das Schlosshotel ist Schkopaus Wahrzeichen. (FOTO: PETER WÖLK)

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Auf die Gemeinde Schkopau kommen schwierige wirtschaftliche Zeiten zu. Wie Bürgermeister Andrej Haufe (CDU) in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses sagte, ist aufgrund des Einbruchs bei den Gewerbesteuern der Haushaltsausgleich für 2012 nicht zu schaffen.
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Schkopau/MZ. 

Statt der kalkulierten Einnahmen durch die am Chemie-Standort ansässigen Unternehmen von 12,5 Millionen Euro, seien bis zum Jahresende nur 4,4 Millionen Euro geflossen. Das Minus von rund neun Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr schlägt der Gemeinde nun ein dickes Loch in die Kasse.

Wir sind jetzt in der Situation, dass der Haushalt durch den Landkreis genehmigt werden muss und dabei weitere Auflagen drohen, erklärte Haufe während einer Präsentation der Zahlen. Eine Bedingung für die Genehmigung dürfte die Begrenzung der freiwilligen Ausgaben auf ein Prozent des Gesamthaushalts sein - bislang seien rund vier bis fünf Prozent unter anderem für Vereinszuschüsse bereitgestellt worden.

Der Bürgermeister ist nun gezwungen, der ohnehin bereits seit fast einem Jahr unter einer Haushaltssperre stehenden Gemeinde einen strikten Sparkurs zu verordnen. Es soll zunächst diskutiert werden, welche für dieses Jahr geplanten Investitionen tatsächlich in Angriff genommen werden können. Fest steht, dass man zumindest im Bereich der Grundschulen in Schkopau, Wallendorf und Raßnitz an Bauvorhaben festhalten will. Auch Ausgaben für den Brandschutz stehen laut Angaben Haufes nicht zur Debatte. Vertagt wurde allerdings die Diskussion über die beabsichtigte Sanierung der in die Jahre gekommenen Wohnblöcke im Ortsteil Raßnitz.

Bezüglich möglicher Einsparungen sprach der Bürgermeister das Finanzausgleichsgesetz an, nach dem die Gemeinde 1,5 Millionen Euro zahlen muss. Er überlege, den Erlass der Umlage zu beantragen.

Während Döllnitz' Ortsbürgermeister Günter Sachse (SPD) eine Überprüfung der Ausgaben für Versicherungen, Energie, Reinigung öffentlicher Gebäude und Telefongebühren vorschlug, forderte Martin Trisch (SPD), höhere Steuern oder Gebühren für die Kinderbetreuung in kommunalen Einrichtungen nicht auszuschließen. "Wir wollen zwar die familienfreundlichste Gemeinde im Saalekreis sein, aber wir müssen das ja in unserer Situation nicht zum Freundschaftstarif machen", sagte Trisch.

Bei einer Klausurtagung wollen nun die Fraktionsspitzen über die Haushaltsplanungen beraten. Über den Vorschlag soll der Gemeinderat dann am 23. April entscheiden.

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