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Breitband-Ausbau in der Region: Hettstedt will mit Landkreis kooperieren

DSL-Anschluss

Das Vorhaben zur flächendeckenden Einrichtung eines schnellen wurde vom Stadtrat Hettstedt befürwortet.

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dpa

Hettstedt -

Der Stadtrat von Hettstedt hat das geplante Pilotprojekt des Landkreises zum Breitband-Ausbau befürwortet. Mehrheitlich wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, in dem es heißt, dass der Landkreis in enger Abstimmung mit der Stadt Hettstedt den flächendeckenden Ausbau eines Breitbandhochgeschwindigkeitsnetzes koordiniert. Bürgermeister Danny Kavalier (CDU) wurde vom Rat beauftragt, eine Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis, der für alle Städte und Gemeinden die Antragstellung übernehmen will, abzuschließen.

Förderfähigkeit für Ortsteile

Vize-Landrätin Christine Hepner stand zu diesem Thema den Hettstedter Stadträten Rede und Antwort. Schnelles Internet sei in der heutigen Zeit zwingend notwendig, um die Wirtschaft bei Laune zu halten und junge Leute, die hier Wohnungen suchen, damit zu versorgen. „Der Landkreis ist am Wirken, um den Breitbandausbau voranzutreiben“, sagte sie. Es gebe einen Terminplan und ambitionierte Fördervoraussetzungen und -programme. Diese will der Landkreis nutzen, um auch finanzschwachen Kommunen die Möglichkeit zu bieten, bis 2018 überall Internet mit einer Übertragungsgeschwindigkeit bis zu 50 Megabit je Sekunde anzubieten. Einige Hettstedter Stadträte zeigten sich skeptisch zum Vorhaben des Landkreises.

Tilo Wechselberger, Vorsitzender der CDU/SPD-Fraktion wollte wissen, „wo der Landkreis mit Hettstedt hin will“. Hepner verwies auf eine vorliegende Machbarkeitsstudie, die der Landkreis in Auftrag gegeben hatte. Im Hettstedter Stadtgebiet sind demnach weite Teile mit 30 Megabit je Sekunde versorgt. Eine Förderfähigkeit wäre somit nicht gegeben, so Hepner. „Wir haben aber festgestellt, dass die Studie teilweise nachgebessert werden muss“, fügte sie an. In den Hettstedter Ortsteilen Walbeck und Ritterode hingegen würden 30 Megabit je Sekunde nicht erreicht. „Wir vermuten und erwarten die Förderfähigkeit für diesen Bereich“, so die Vize-Landrätin. Auch die Finanzierung beschäftigte Wechselberger. Er fragte dazu nach, denn wie es in dem Grundsatzbeschluss heißt, habe die Kommune grundsätzlich einen Eigenanteil zu leisten. In einigen Fällen sei eine 100-prozentige Förderung möglich, so Hepner. Der Landkreis rechne in einigen Bereichen aber auch mit einer 90-prozentigen Förderung des Vorhabens. „Da wo eine Finanzierung aufgrund der Haushaltslage nicht möglich ist, werden wir mit den Kommunen eine Lösung suchen“, sagte Hepner.

Schließen sich weitere Städte an?

Ob auch die Einheitsgemeinde Stadt Gerbstedt, die Lutherstadt Eisleben und die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra mit dem Landkreis kooperieren, dazu stehen in der nächsten Woche in Stadt- und Ortschaftsräten Vorberatungen beziehungsweise Entscheidungen an. Vertreter des Landkreises werden bei den Räten in einigen Kommunen auch wieder für auftretende Fragen zu dem Pilotprojekt, das etwa neun Millionen Euro kostet, zur Verfügung stehen. Der Zeitplan ist eng. Wie ein Landkreis-Vertreter in Hettstedt sagte, ist die Frist für das Antragsverfahren der 31. März dieses Jahres. Um ein paar Tage, in den April hinein, habe man es verlängern können. (mz)


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