Online-Aktionsankündigung-Einlaufkinder-RBL
Nachrichten aus Sachsen-Anhalt, Mitteldeutschland und der Welt
Mitteldeutsche Zeitung | Merseburger Straße: Ausbaupläne stecken in der Sackgasse
29. January 2015
http://www.mz-web.de/3234910
©

Merseburger Straße: Ausbaupläne stecken in der Sackgasse

Bauarbeiter

Ein Bauarbeiter steht auf einer Baustelle

Foto:

dpa

halle (Saale) -

Beim geplanten Ausbau der Merseburger Straße steckt die Stadt Halle jetzt in der Zwickmühle: Zwar hatte sich der Stadtrat dazu bekannt, die Trasse in den kommenden Jahren komplett vierspurig auszubauen. Zu einer von Linken, Grünen und Mitbürgern angestrebten Aufhebung dieses Votums ist es nicht gekommen. Dennoch steht ein weiterer Beschluss des Stadtrats einem Ausbau bislang im Weg. Dabei geht es um das Nadelöhr Rosengartenbrücke, über die seit Monaten erbittert diskutiert wird. Unklar ist, wie dieser Widerspruch ausgeräumt werden kann.

Soll die Merseburger Straße vierspurig ausgebaut werden, muss die Eisenbahnbrücke am Rosengarten verbreitert werden. Anderenfalls könnte die Straße in dem Bereich nur zweispurig angelegt werden. Als die Verwaltung im Dezember dazu eine finanziell günstige Planungsvariante für einen Brückenneubau vorgelegt hatte, wurde der vom Rat aber abgelehnt.

Im Februar neue Entscheidung?

„Wir haben jetzt eine Beschlusslage, die nicht umgesetzt werden kann“, sagte Planungsdezernent Uwe Stäglin. Das Problem mit der Brücke müsse ausgeräumt werden. „Wir prüfen einen Weg, wie das Thema im Februar zu einer Entscheidung gebracht werden kann“, so der Dezernent.

Das wäre auch im Sinne zahlreicher Anwohner im Rosengartenviertel. Dort machen sich die Siedlergemeinschaft und eine Bürgerinitiative für einen vierspurigen Ausbau der Merseburger stark.

Doch möglicherweise kommt die Stadt zeitlich in die Bredouille: Die Deutsche Bahn AG hatte angekündigt, den Übergang am Rosengarten neu bauen zu wollen - unabhängig von den Debatten in Halle. Dem Vernehmen nach soll der Konzern die Stadt aufgefordert haben, bis Februar mitzuteilen, wie die Brücke gebaut werden soll. Was passiert, wenn die Frist ungenutzt verstreicht? Die Bahn wollte sich gestern nicht dazu äußern.

Frage der Geschäftsordnung

Im Stadtrat wird unterdessen diskutiert, ob überhaupt bereits im Februar erneut über die Brückenplanung beraten werden darf. Nachdem die Rathausvorlage im Dezember abgelehnt worden war, dürfte sie laut Geschäftsordnung frühestens im Juni wieder eingebracht werden. Nach Auffassung von CDU-Fraktionschef Bernhard Bönisch ist jedoch in Ausnahmefällen ein Abweichen von der Geschäftsordnung möglich. Dem müsse jedoch der Stadtrat zustimmen. Er sei optimistisch, dass dies gelingen könnte. „Ansonsten wäre alles blockiert, und wir könnten die Merseburger Straße weder vier- noch zweispurig ausbauen“, so Bönisch. (MZ)


Das Wetter in Halle (Saale): präsentiert:

Bilder
Babybilder