Mansfeld-Südharz: Freie Wähler Helbra favorisieren Großgemeinde

Harald Henke (FOTO: MZ) 

Die derzeit favorisierte Variante, eine Gemeinde aus den drei hoch verschuldeten Orten Ahlsdorf, Helbra und Hergisdorf zu bilden, lehnen sie ab.

"Es macht keinen Sinn und bringt nichts an positiven Effekten, wenn drei Gemeinden sich zusammenschließen und der Rest macht so weiter wie bisher und ist spätestens in ein paar Jahren genauso Pleite", so Harald Henke, Vorsitzender der Freien Wähler, in einem offenen Brief. Das Schreiben wurde inzwischen allen Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden zugestellt.

Die Freien Wähler unterstreichen den Ernst der Lage. Jeder sollte sich ihnen zufolge bewusst sein, dass die Alternative zur Einheitsgemeinde "im ungünstigsten Fall die Zwangsverwaltung" mit einem enormen Anstieg der Abgaben und Steuern für die Bevölkerung als Folge ist.

Aus diesem Grund sehen es die Freien Wähler als notwendig an, auf die Forderung des Finanzministers Jens Bullerjahn (SPD) nach strukturellen Veränderungen einzugehen. "Wenn das Finanzministerium eine enorme Entschuldung durch das Stark IV-Programm im Gegenzug zur Bildung einer Einheitsgemeinde in Aussicht stellt, muss man objektiv betrachtet einfach diesen Strohhalm ergreifen", sagt Henke. Jede Firma, jeder Privathaushalt würde sofort diese Entscheidung bei der Ausgangssituation ergreifen.

Aus Sicht der Freien Wähler müssen die Einwohner der Mitgliedsgemeinden in die weiteren Schritte einbezogen werden: "Ein Bürgerentscheid wäre ein Mittel, die Bürger aktiv einzubinden in solch weitragende Entscheidungen." Denn die Identität der Orte dürfe dabei nicht verloren gehen. Das müsse in Verträgen geregelt werden. Fehler wie in Eisleben und Sangerhausen, wo eingemeindete Gemeinden sich verraten und verkauft fühlen, dürfe es nicht geben.