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Kita-Sanierung: Handelte OB bei Heizungsauftrag eigenmächtig?

Uhr | Aktualisiert 28.01.2013 21:56 Uhr

Die Eisleber Kita «Haus Sonnenschein». (FOTO: KLAUS WINTERFELD)

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Stadträte werfen der OB vor, bei Vergabe von Aufträgen für neue Heizung im "Haus Sonnenschein" nicht korrekt gehandelt zu haben.
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eisleben/MZ. 

Eine neue Heizung in der Kindereinrichtung "Haus Sonnenschein" in der Eisleber Friedrich-Fröbel-Straße sorgt für Streit. Demnach soll beim Einbau der Heizung im vergangenen Jahr einiges schiefgelaufen sein. Vor allem die Stadträte Uwe Schenkendorf (Linke) und Rainer Gerlach (CDU) erhoben bei der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses schwere Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung.

Aus Sitzungsprotokollen des Betriebsausschusses Kindertageseinrichtungen gehe demnach hervor, dass eine neue Heizung im Wert von etwa 25 000 Euro eingebaut wurde. Später soll diese Heizung aus energetischen Gründen um eine Solaranlage erweitert worden sein, die fast noch einmal so teuer war. Der Einbau der Solaranlage soll vorgenommen worden sein, ohne dass abgewartet wurde, was Fachleute von dieser Aufrüstung halten, wie teuer diese werden würde und ob es sinnvoll sei, die neue Heizung mit Solarenergie zu verbinden. Der Betriebsausschuss hätte auf diese Abwägungen bestanden. Das gehe nach Gerlachs Worten aus dem Protokoll hervor.

Die Eisleber Oberbürgermeisterin Jutta Fischer (SPD) hat gegenüber der MZ versichert, keine Fehler begangen zu haben. Die Verwaltung habe im Sommer 2012 handeln müssen, weil die alte Heizung defekt war. Zunächst habe sie den Auftrag für eine neue Heizung im Wert von knapp 25 000 Euro vergeben. Dann sei sie vom Betriebsausschuss beauftragt worden, prüfen zu lassen, ob eine zusätzliche Solaranlage Einsparungen mit sich bringen könnte. Nachdem das Ingenieurbüro, welches bereits den Heizungseinbau geplant hatte, zu dem Schluss kam, dass eine Solaranlage tatsächlich Einsparungen mit sich bringen würde, habe die OB für die Solaranlage im Wert von 14 700 Euro den Auftrag ausgelöst. Die OB räumte ein, darüber nicht den Betriebsausschuss informiert zu haben. "Ich habe den Ausschuss nicht informiert, das war mein Fehler." Aber rechtlich habe sie sich nichts zuschulden kommen lassen. Als OB könne sie Aufträge im Umfang von bis zu 50 000 Euro ohne weitere Prüfung auslösen.

Fischer widersprach Darstellungen, wonach sich die Heizung erst nach 17 Jahren amortisieren würde. Beide Anlagen rechnen sich nach 14 Jahren, so die OB gegenüber der MZ.

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