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Flüchtlinge in Dessau-Roßlau: 200 abgelehnte Asylbewerber noch nicht abgeschoben

Abschiebung

Abgelehnte Asylbewerber steigen unter Aufsicht von Sicherheitsbeamten ein Flugzeug.

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dpa/Symbol

Dessau-Rosslau -

In Dessau-Roßlau leben derzeit rund 200 abgelehnte Asylbewerber, die ausreisepflichtig sind. „Im Vergleich dazu werden allerdings wenig Abschiebungen vollzogen“, sagt Karin Krings, Leiterin der Ausländerbehörde. Im vergangen Jahr lag die Zahl bei etwa 20. Die Asylsuchenden wurden vor allem in den Westbalkan abgeschoben. 2014 waren es sieben. „Der Grund für die niedrigen Zahlen sind vor allem fehlende Reisedokumente. Ohne die ist eine Abschiebung unmöglich.“

Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr knapp 40.000 Flüchtlinge zugewiesen bekommen und bis Ende November 981 abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Herkunftsländer geschickt. Rund ein Drittel wurden bei sechs Sammelabschiebungen in den Kosovo, nach Albanien und Serbien rückgeführt. Im Jahr 2014 hatte die Zahl der Abschiebungen bei 628 gelegen.

Diese so genannten Rückführungen sorgen immer wieder für Diskussionen. Seit die Zahl der Flüchtlinge im Land steigt, wird auf der einen Seite die Forderung nach schnelleren und mehr Abschiebungen von abgelehnten Asylsuchenden laut. Auf der anderen Seite ist der Prozess aber auch von Protesten begleitet. In Dessau beispielsweise hatten im August vergangenen Jahres Unterstützer der serbischen Familie Gasi protestiert und Aktionen gegen die Abschiebung angekündigt - am Ende vergeblich.

Häufig fehlen die Papiere

Für die Umsetzung sind die Ausländerbehörden im Landkreis und kreisfreien Städten zuständig. „Wird ein Asylantrag abgelehnt, werden die Betroffenen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angeschrieben und aufgefordert, das Land freiwillig zu verlassen“, erklärt Krings. Die gesetzte Frist liegt meist bei einem Monat. Reagieren die Personen nicht, werden sie von der Ausländerbehörde noch einmal kontaktiert und auch beraten. Ist die Frist zur freiwilligen Ausreise verstrichen und der Betroffene vollziehbar ausreisepflichtig, soll mit Unterstützung der Polizei die Abschiebung folgen.

Dies allerdings stellt die Ausländerbehörde oft vor logistische Herausforderungen. Fehlen gültige Personaldokumente, beantragt sie bei der Zentralen Abschiebestelle des Landes, dass Ersatzpapiere beschafft werden. Das läuft über Botschaften. „Es dürfen ebenso keine Ausreisehemmnisse wie Krankheit oder Schwangerschaft vorliegen. Das wird ärztlich geprüft“, so Krings. Zudem muss sich das Zielland bereiterklären, den Abzuschiebenden aufzunehmen. „Ist das alles geklärt, was meist sehr lange dauert, beantragen wir bei der Abschiebestelle die Flug-Buchung“, so Krings. Der Termin wird den Betroffenen seit 2015 nicht mehr angekündigt.

Wie die Abschiebungen polizeileich organisiert werden und warum sie keine leichte Aufgabe für die Beamten sind, lesen Sie auf Seite 2.

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