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Dessau-Roßlau: 12 Millionen Euro für die Friedensbrücke

Uhr | Aktualisiert 26.11.2012 21:16 Uhr
Oberbürgermeister Koschig, Bauminister Webel und Stadtratspräsident Exner bei der Fördermittel-Übergabe. (FOTO: SEBASTIAN) 
Der Bau der Dessauer Friedensbrücke wird mit 12,3 Millionen Euro gefördert. Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel übergab am Montag in Dessau-Roßlau den so genannten Bewilligungsbescheid an Oberbürgermeister Klemens Koschig.
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Dessau/MZ. 

Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel wird für Dessau-Roßlau mehr und mehr zum Millionen-Mann: Vor zwei Wochen brachte der CDU-Politiker fünf Fördermittelschecks in Höhe von 3,54 Millionen für den Stadtumbau vorbei. Das aber war nichts gegen die Summe, die gestern auf dem Papier stand, das Webel im Rathaus an Dessau-Roßlaus Oberbürgermeister Klemens Koschig übergab. Der dringend notwendige Ersatzneubau der Dessauer Friedensbrücke wird mit 12,3 Millionen Euro gefördert. Dafür war sogar Stadtratspräsident Stefan Exner (CDU) mit in das Dessauer Rathaus geeilt.

Millionen von EU und Land

Etwa acht Millionen Euro steuert die Europäische Union aus dem Fonds für regionale Entwicklung bei. Mehr als vier Millionen trägt das Land Sachsen-Anhalt aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes, mit denen der Bund die Ländern unter anderem beim Straßenbau unterstützt. Die restliche Summe trägt die Stadt, die lange um dieses Projekt gestritten hatte. Ursprünglich sollte das Geld für das Projekt "Zweite Muldebrücke und Ostrandstraße" ausgegeben werden. Doch da ist das Baurecht nicht in Sicht. Zum einen fehlt noch der Planfeststellungsbeschluss, zum anderen drohen Klagen vor dem Verwaltungsgericht. Bauminister Webel nannte gestern 2017 als frühestmöglichen Baubeginn. Wenn die Finanzierung geklärt ist.

Die jetzt zur Verfügung gestellten Fördermittel allerdings müssen bis Ende 2014 verbaut und abgerechnet werden. Den vom Stadtrat im März beschlossenen Prioritätenwechsel - weg von der zweiten Muldebrücke hin zur Friedensbrücke - nannte Webel deshalb eine "kluge Entscheidung". Der CDU-Mann hätte diese in bester Kanzlerinnen-Manier auch als "alternativlos" bezeichnen können. "Es ist zwingende Eile geboten."

Die bauvorbereitenden Arbeiten an der in den 1950er Jahren errichten, maroden und seit dem Frühjahr teilweise gesperrten Dessauer Friedensbrücke haben längst begonnen. Am 19. Dezember soll auf einer Sondersitzung des Bau-Ausschusses die Vergabe des europaweit ausgeschriebenen Brücken-Bauwerks erfolgen. Geht alles glatt und klagt keiner der unterlegenen Bieter, könnte Ostern 2013 die dreispurige Behelfsbrücke stehen - und der Bau der Brücke beginnen.

Aufregung um Zahl 18

Für Aufregung sorgte gestern nur eine Zahl aus Webels Pressemitteilung. Die Baukosten der Friedensbrücke wurde dort mit 18 Millionen Euro angegeben. Bislang war immer von etwa 15 Millionen Euro die Rede gewesen. Das bestätigten sowohl Koschig als auch Exner. Stadtverwaltung und Minister sorgten am Ende gemeinsam für Aufklärung: Webel bezifferte die förderfähigen Gesamtkosten auf 15,4 Millionen Euro. Zum verbliebenen Rest gehören Erschließungskosten der Stadtwerke - und der Preisindex, eine Kostensteigerung, die bei jährlich ein bis drei Prozent liegt und mit einkalkuliert wird.

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