Entlassung von Birgitta Wolff: Entlassung von Birgitta Wolff: "Ich kann da nicht sitzen und nichts sagen"

Magdeburg/MZ - Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) ist am Freitagmittag von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) entlassen worden. Dies erfuhr die MZ aus Regierungskreisen.

Als Grund für die Entlassung nannte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bei einer Pressekonferenz am frühen Nachmittag in Magdeburg ein gestörtes Vertrauensverhältnis. Haseloff zieht damit offenbar die Konsequenzen aus Wolffs Widerstand gegen den geplanten massiven Sparkurs an den Hochschulen des Landes.

Die 47-Jährige war seit April 2011 Ministerin für Wirtschaft und Wissenschaft. Zuvor hatte sie 2010 Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) abgelöst. Wolffs Nachfolger soll der ehemalige niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) werden.

Artikel 65 Bildung der Landesregierung

(3) Der Ministerpräsident ernennt und entlässt die Minister und bestimmt seinen Stellvertreter.

Birgitta Wolff erfuhr bei einem Termin am Geiseltalsee bei Mücheln von ihrer Entlassung: „Der Ministerpräsident hat mich kurz vor zwölf angerufen“, sagte Wolff. Sie sei von der Entscheidung Haseloffs nicht völlig überrascht gewesen: „Dass mit dem gestörten Vertrauensverhältnis stimmt, aber ich kann mich nicht verbiegen.“ Dieser Zustand habe die Arbeit im Kabinett „zunehmend unangenehmer gemacht“, so Wolff: „Ich kann da nicht sitzen und nichts sagen“, sagte Wolff mit Blick auf den radikalen Sparkurs von Haseloff und Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD).

Sie habe daher auch mehrfach Haseloff gegenüber erklärt, dass sie nicht an dem Job hänge. Dennoch bedauere sie die Entscheidung: „Es gibt viele Dinge, die ich gern noch weitergemacht und zu Ende gebracht hätte.“ Wolff ist am Freitag auf den Tag genau zwei Jahre als Wissenschafsministerin im Amt gewesen. Zuvor hatte sie das Kultusministerium geleitet. Es ist Haseloffs erster Verlust eines Ministers in seinem Kabinett.