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Kritik an ARD und ZDF Kritik an ARD und ZDF: SPD feuert auf CDU-Minister Robra

Von Hagen Eichler 17.10.2017, 19:17

Magdeburg - In Sachsen-Anhalts Regierungsbündnis gibt es harsche Kritik am Vorstoß von Landesmedienminister Rainer Robra (CDU). Die Koalitionspartner SPD und Grüne kündigten an, für die ARD in ihrer bisherigen Form zu kämpfen.

Robra rügt nationalen Anspruch der ARD und fordert mehr Regionales

SPD-Landeschef Burkhard Lischka sagte: „Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk infrage stellt, kann genauso gut auch die Demokratie infrage stellen.“ Tatsächlich hatte Robra den nationalen Anspruch der ARD gerügt und mehr Regionales gefordert. Robra ist auch Mitglied des ZDF-Fernsehrates.

Die medienpolitischen Sprecher der SPD aus den Landtagen von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen kritisierten die Forderungen des Ministers in einer gemeinsamen Erklärung als „Irrweg“.

Gerade in Zeiten von Falschnachrichten müssten Sender und Formate gestärkt werden, deren Informationen die Menschen vertrauten. Aus Sicht der SPD reiht sich Robras Vorstoß ein in eine lange Tradition von CDU-Angriffen auf die ARD, beginnend mit Konrad Adenauer.

Markus Kurze: „Eines muss absolut klar sein: Der Rundfunkbeitrag darf nicht steigen“

Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann äußerte sich kritischer. Bei ARD und ZDF gebe es „jede Menge“ Redebedarf zur Modernisierung. Lüddemann warnte zugleich: „Aber mit der Abrissbirne den Sender plattzumachen und Tatort, Lindenstraße und Tagesschau abzuschaffen, ist der falsche Weg.“

Unterstützung signalisierte sie für Robras Ziel, den Rundfunkbeitrag langfristig auf der jetzigen Höhe von 17,50 Euro zu halten. Dafür brauche es Einsparvorschläge, forderte sie.

Aus der CDU-Fraktion bekam Robra zurückhaltende Zustimmung. „Eines muss absolut klar sein: Der Rundfunkbeitrag darf nicht steigen“, sagte Markus Kurze. Jeder Vorschlag dafür müsse ernsthaft diskutiert werden. Die AfD, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Finanzgrundlage entziehen will, nannte Robras Überlegungen einen „ersten Schritt in die richtige Richtung“. Die Linke hingegen sprach von „Lobbyismus für das ZDF“. (mz)