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Terrorverdacht in Wittenberg und Lützen Terrorverdacht in Wittenberg und Lützen: Wie tief sitzt der IS im Land?

Von Hagen Eichler und Markus Decker 10.05.2017, 09:27
In der Berliner Straße in Wittenberg fanden Hausdurchsuchungen statt.
In der Berliner Straße in Wittenberg fanden Hausdurchsuchungen statt. Alexander Baumbach

Karlsruhe/Leipzig/Wittenberg - Nur einen Tag nach der Verhaftung eines Kommandeurs der terroristischen Miliz Islamischer Staat (IS) am Dienstag in Magdeburg hat es am Mittwoch gleich mehrere Antiterror-Razzien in der Region gegeben. Beamte des Landeskriminalamts (LKA) durchsuchten unter anderem eine Wohnung in Wittenberg sowie eine leerstehende Betriebsstätte in Lützen (Burgenlandkreis).

Laut einem LKA-Sprecher  wurden Unterlagen und Speichermedien sichergestellt. In Wittenberg wurden nach MZ-Informationen auch zwei Waffen gefunden.

Anti-Terror-Einsatz: LKA durchsucht Wohnungen in Wittenberg, Berlin, Bayern und Sachsen

Das LKA war im Auftrag der Bundesanwaltschaft im Einsatz. In diesem Zusammenhang wurden auch Wohnungen in Bayern, Berlin und Sachsen durchsucht. Allein in Leipzig wurden nach Polizeiangaben drei Objekte durchsucht. Es gehe um drei namentlich bekannte Beschuldigte, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Bei zwei von ihnen werde wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ermittelt, gegen den dritten Mann wegen Unterstützung. Festgenommen wurde allerdings niemand.

Erst am Dienstag hatten LKA-Beamte in Magdeburg auf Geheiß der Bundesanwaltschaft einen 30 Jahre alten Syrer festgenommen, der sich 2013 dem IS angeschlossen haben soll. Er soll  an der Eroberung von Gasquellen und der syrischen Stadt Tabka beteiligt gewesen sein.

Dabei soll er einem Scharfschützen der syrischen Armee die Kehle durchgeschnitten haben. Einen Zusammenhang zwischen den jetzigen Durchsuchungen und der Festnahme am Vortag gibt es nach Angaben des LKA-Sprechers aber  nicht.

Nach Angaben des Verfassungsschutzes schicken Islamistenorganisationen ihre Kämpfer nicht gezielt in die ostdeutsche Provinz. „Darauf haben wir keinerlei Hinweise“, sagte Sachsen-Anhalts Verfassungsschutzchef Jochen Hollmann der MZ.

Islamisten in Ostdeutschland längst auf dem Radar des Geheimdienstes

Die jetzt enttarnten Islamisten seien nach Deutschland gekommen und hätten sich erst hier kennengelernt. Auf dem Radarschirm des Geheimdienstes seien die Männer allerdings längst gewesen. „Wir beobachten die seit Mitte 2016“, sagte Hollmann. Weitere Verhaftungen wollte er nicht ausschließen.

Verhaftet wurde am Mittwoch niemand, gegen die Männer wird nun ermittelt wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und des  Verstoßes gegen das Waffengesetz.

Der Islamische Staat ist in Deutschland seit September 2014 auf Geheiß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verboten, da er sich, wie es damals hieß, gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung richte. So ist es bereits untersagt, Kennzeichen des IS öffentlich zu verwenden.

Nur kommt die Bundesanwaltschaft mit den Ermittlungsverfahren aufgrund ihrer hohen Zahl gar nicht mehr hinterher.

Anti-Terror-Razzien erhöhen Fahndungsdruck auf IS-Sympathisanten

De Maizière wollte sich zu Details der Durchsuchungen nicht äußern. Die Razzien zeigten aber, „dass die Sicherheitsbehörden gerade auch in der letzten Zeit im Bereich des internationalen Terrorismus entschlossen zugreifen“, sagte er.

In der Tat ist der Fahndungsdruck in den vergangenen  Monaten stetig gestiegen. Es vergeht kaum mehr eine Woche ohne Razzien. Das hat unter anderem damit zu tun, dass Rückkehrer auspacken und über Verbindungen, die bis nach Deutschland reichen, berichten. (mz)