Streit um Moscheebau Streit um Moscheebau durch die Ahmadiyya-Gemeinde: AfD in Thüringen verklagt die Stadt Erfurt
Weimar/Erfurt - Die AfD verklagt die Stadt Erfurt, weil sie ein von Fraktionsmitgliedern angestrebtes Bürgerbegehren gegen den geplanten Moscheebau abgelehnt hatte.
Die Antragsteller hätten beim Verwaltungsgericht Weimar Klage eingereicht, sagte ein Sprecher am Dienstag in Erfurt. Eine Gerichtssprecherin bestätigte dies. Laut AfD-Fraktion haben die Verwaltungsrichter die Stadt aufgefordert, die entsprechenden Akten vorzulegen.
Streit um Moscheebau: AfD-Fraktion lässt nicht von Ahmadiyya-Gemeinde ab
Die Klage werde nun der Stadtverwaltung zugestellt. Zu den Initiatoren des Bürgerbegehrens zählen die Abgeordneten Corinna Herold und Stefan Möller.
„Wir planen ein neues Bürgerbegehren und werden uns weiter kritisch mit der Ahmadiyya-Gemeinde auseinandersetzen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Möller.
Die Verwaltung hatte Ende Juli einen ersten Antrag der AfD als unzulässig abgelehnt. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens wollten ursprünglich die Einwohner Erfurts darüber abstimmen lassen, ob in Gewerbegebieten künftig zum Beispiel Kirchenbauten entstehen dürfen oder nicht.
Die Ahmadiyya-Gemeinde plant, am Stadtrand von Erfurt eine Moschee zu bauen. Sie will darüber hinaus ab diesen Mittwoch mit einer Ausstellung im Landtag über den Islam informieren. Parallel dazu hält die AfD eigene Veranstaltungen im Landesparlament ab. (dpa)
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