Kommentar zu Bundeswehr-Plänen Kommentar zu Bundeswehr-Plänen: In Berlin liegen die Nerven blank
Souveränität sieht anders aus. Die Nachrichtenagenturen haben noch nicht alle Meldungen über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten veröffentlicht - da ist Ursula von der Leyen schon mit einer Antwort auf dem Markt. Nein, nicht sie persönlich, sondern „Regierungskreise“.
Aber jede(r) im politischen Berlin weiß, dass die Verteidigungsministerin am Dienstag Hauptstadtkorrespondenten zum „Hintergrundgespräch“ empfangen hat. Sie mochte die Forderung nach einem „Wendejahr“ für die Bundeswehr nicht einmal ein paar Stunden stehen lassen. Von der Leyen nimmt damit in Kauf, dass die 130 Milliarden Euro, die sie in den nächsten Jahren investieren will, bis ins Kleinste auseinandergenommen und die Zusage fein säuberlich auf ihre Belastbarkeit überprüft werden wird. Dabei wird heraus kommen: Wünschen darf jeder. Auch die Bundesverteidigungsministerin. Aber entscheiden kann sie nicht allein.
Doch die Nervosität wäre gar nicht nötig. Denn von der Leyen ist auf einem guten Weg. Sie hat sich bereits daran gemacht, die Potemkin'schen Strukturen mit realen Waffensystemen zu füllen, die ihre Vorgänger zur Verschleierung ihrer Sparpolitik geschaffen hatte. Das dauert. Aber es geschieht. Und die CDU-Politikerin hat das Glück , den Zeitgeist auf ihrer Seite zu wissen. Die Weltlage ist aktuell so ernst, dass selbst die notorisch militärskeptischen Bundesbürger einsehen: Frieden zu schaffen, geht manchmal eben doch nur mit ein paar mehr Waffen.
Die Ministerin hat es obendrein mit einem (sozialdemokratischen) Wehrbeauftragten zu tun, der mit der Forderung nach einem „Wendepunkt“ für die Truppe eine dramatische Überschrift wählt. Aber ansonsten ist Hans-Peter Bartels bereit, jedes kleine Extra für die Truppe zu bejubeln. Die Nerven liegen blank in Berlin so sehr, dass die Bundesregierung offenbar selbst dort an sich zweifelt, wo sie keinen Grund dazu hätte.
