Illegaler Müll in Aschersleben: Illegaler Müll in Aschersleben: Hemmschwelle sinkt

Aschersleben - Der Kreiswirtschaftsbetrieb (KWB) hat im vergangenen Jahr rund 170.000 Euro für die Beseitigung von illegalem Müll aufwenden müssen. „Dazu kommen noch Aufwendungen für Personal- und Sachkosten des Salzlandkreises und der Gemeinden“, erklärt Betriebsleiter Ralf Felgenträger. Für den Altkreis Aschersleben heißt das konkret, dass die so entsorgte Menge von 80,82 Tonnen im Jahr 2014 auf 147,36 Tonnen (2015) angestiegen ist.

Der KWB ist dafür zuständig, den Müll, der in freier Natur außerhalb geschlossener Ortschaften illegal abgekippt worden ist, zu entsorgen. „Unsere erste Aufgabe ist es, den rechtmäßigen Zustand wieder herzustellen“, betont Christiane von Wagner, Fachdienstleiterin Umwelt und Natur beim Landkreis.

Und das scheint immer öfter notwendig zu werden. So entdeckte Landwirt Frank Herrmann erst zu Beginn des Jahres etwa einen Kilometer östlich vom Ascherslebener Flugplatz einen großen Haufen alter Reifen. „Es müssen an die 60 gewesen sein“, schildert Herrmann, der auch die Polizei verständigt hat. Mittlerweile wurde auch Strafanzeige gestellt. Die Ermittlungen laufen.

So wie im genannten Fall wird in vielen Fällen davon ausgegangen, dass es gewerbliche Firmen sind, die ihren Müll einfach in der Landschaft abkippen. Dass der oder die Übeltäter dingfest gemacht werden, ist eher selten. Das bestätigte auch Christiane von Wagner. „Selbst wenn wir Adressen oder andere Hinweise finden sollten, steht immer noch die Frage, wie sie dorthin gekommen sind“, sagt sie. Am besten sei es, wenn Autokennzeichen bekannt oder Zeugen auch bereit sind auszusagen. „Wir sind auf Hinweise angewiesen. Ich appelliere an Zeugen, uns zu unterstützen und sich zu erklären“, so die Fachdienstleiterin.

Der Landkreis arbeitet bei der Verfolgung derartiger Taten eng mit der Polizei zusammen. Dort gibt es Mitarbeiter, die sich speziell mit Umweltdelikten beschäftigen. Auch ist der Landkreis per Erlass verpflichtet, Anzeige zu erstatten.

Bei Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit können Geldbußen in vierstelliger Höhe verhängt werden. Kommt noch Umweltgefährdung dazu, liegt eine Straftat vor, was dann auch zu empfindlicheren Geld- oder sogar auch Haftstrafen führen kann. Allerdings gibt es in Sachsen-Anhalt keinen gültigen Bußgeldkatalog im Umweltrecht.

Bei der Höhe der Strafe spielen mehrere Aspekte eine Rolle. Handelt es sich um einen Wiederholungstäter, ist die Umwelt gefährdet, wie viel Müll wurde entsorgt? Es wird bei nicht gefährlichem Müll von rund 100 Euro für einen Kubikmeter ausgegangen. „Es können aber auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden“, sagt Christiane von Wagner. Soll heißen, es kann auch eine Rolle spielen, wie viel durch die illegale Entsorgung „gespart“ wurde.

Von einer signifikanten Zunahme der Kosten zur Beseitigung des illegal entsorgten Mülls wollte sie jedoch nicht sprechen. Das hänge auch mit den gestiegene Kosten für Transport, Personal und ähnlichem zusammen, meint sie.

Das gelte auch für die Fallzahlen. So gab es im Jahr 2015 insgesamt 322 Verwaltungsverfahren in der Umweltinspektion. Davon wurden 192 aus den unterschiedlichsten Gründen eingestellt.

Petra Hagemann von der Staatsanwaltschaft Magdeburg, sie arbeitet schon seit Jahren mit dem Landkreis zusammen, schätzt ein, dass die Delikte „nicht weniger geworden sind“. Die Hemmschwelle sei aber gesunken. „Wir haben hier zwei Sachbearbeiter, die sich mit derartigen Umweltdelikten befassen. Sie haben gut zu tun“, betont sie.

Die gestiegenen finanziellen Aufwendungen für die Entsorgung illegalen Mülls könnten sich allerdings auf die Gebührenzahler im Landkreis auswirken. Denn die Kosten könnte der Kreiswirtschaftsbetrieb auf diese umlegen. Damit zahlen alle die Umweltsünden weniger. Doch so weit muss es nicht kommen. Für Privatpersonen stehen mehrere Wertstoffhöfe im Salzlandkreis zur Verfügung. „Und gewerbliche Firmen können sich bei uns gerne informieren, wo sie ihren Müll entsorgen lassen können“, bietet Christiane von Wagner an. (mz)