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Erzgebirge Erzgebirge: Mutmaßlicher Dschihadist muss vorerst nicht vor Gericht

21.01.2016, 13:34
«Justitia» ist die Göttin der Justiz und der Gerechtigkeit.
«Justitia» ist die Göttin der Justiz und der Gerechtigkeit. dpa/Symbol Lizenz

Pirna - Ein mutmaßlicher Dschihadist aus Dippoldiswalde (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) muss sich vorerst nicht vor Gericht verantworten. Wie das Amtsgericht Pirna am Donnerstag mitteilte, lehnte der Vorsitzende Richter des Jugendschöffengerichts eine Zulassung des Falls zur Hauptverhandlung ab. Seiner Ansicht nach entspreche der von der Staatsanwaltschaft gegen den 22-Jährigen erhobene Vorwurf der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat im Ausland nicht den Ermittlungsergebnissen der Anklage. Zuvor hatte die „Sächsische Zeitung“ (Donnerstag) darüber berichtet.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft müsse nun das Landgericht Dresden über das weitere Vorgehen entscheiden, sagte Gerichtssprecher Andreas Beeskow. Es könne die Entscheidung bestätigen oder die Eröffnung der Hauptverhandlung anweisen. Das Amtsgericht habe bereits nach der Anklageerhebung vergeblich versucht, den Fall wegen seiner Bedeutung an das Landgericht abzugeben.

Der 22-Jährige war im September 2014 gemeinsam mit einem zwei Jahre jüngeren Bekannten in den Nahen Osten aufgebrochen. Zuvor hatten sie bei Facebook mitgeteilt, in den „Heiligen Krieg“ ziehen zu wollen. Der 22-Jährige war wenig später freiwillig zurückgekehrt und hatte sich den Behörden gestellt. Bei seiner Einreise in München festgenommen, war er nach drei Wochen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Schicksal seines Begleiters ist nicht bekannt. (dpa)