Debatte um Kulturförderabgabe: Debatte um Kulturförderabgabe: Bettensteuer in Halle ist vom Tisch

Halle (Saale) - Die Bettensteuer ist nun endgültig vom Tisch. Grund sind die Vorgaben des Landes Sachsen-Anhalt zum sogenannten Finanzausgleich. Danach würden Mehreinnahmen, die die Stadt Halle erzielt, von den Zuweisungen des Landes abgezogen. Darum hatte die Stadtverwaltung auch vor der Einführung einer Bettensteuer gewarnt. „Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass wir in Halle von dem Vorhaben Abstand nehmen müssen, da im Land Sachsen-Anhalt die positiven Effekte nicht zur Entfaltung kommen können“, sagte der Finanzpolitiker der Grünen, Wolfgang Aldag.

Seine Fraktion hatte vorgeschlagen, dass fünf Prozent der Übernachtungskosten, die ein Gast in einem Hotel zahlt, als „Kulturförderabgabe“ an die Stadt abgeführt werden müssen. Damit sollten dann Theater, Oper, Orchester sowie die Museen mitfinanziert werden. Das Aufkommen aus dieser Bettensteuer wurde auf eine sechststellige Summe pro Jahr geschätzt. „Das Finanzausgleichsgesetz setzt hier falsche Anreize, weil jeder zusätzliche eingenommene Euro wieder abgezogen wird“, sagte Aldag. Er forderte, dass dies im Landtag geändert werde. Andere Städte wie Erfurt oder Weimar haben die sogenannte Bettensteuer eingeführt. (mz/jop)