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Debatte im Saalekreis Debatte im Saalekreis: CDU-Kreisvorsitzender Rosmeisl erntet Kritik aus eigenen Reihen

Von Michael Bertram 11.01.2016, 15:45

Merseburg - Der Vorsitzende der Saalekreis-CDU, Steffen Rosmeisl, sieht sich harscher Kritik ausgesetzt. Grund ist seine Rede beim Neujahrsempfang des Kreisverbands in der vergangenen Woche. Dort hatte der Landtagsabgeordnete umstrittene Aussagen des inzwischen zurückgetretenen Vorsitzenden des Philologenverbands Sachsen-Anhalt, Jürgen Mannke, verteidigt.

Dieser hatte Ende vergangenen Jahres in einem Artikel in der Verbandszeitschrift deutsche Mädchen vor Sex mit muslimischen Männern gewarnt. „Ich hoffe, dass er jetzt rehabilitiert ist“, sagte Rosmeisl bei seiner Rede mit Verweis auf die sexuellen Übergriffe in verschiedenen deutschen Großstädten in der Silvesternacht. „Das spottet dem, der sich ihm (Mannke, Anm. d. Red.) entgegengestellt hat, Lügen und Hohn“, erklärte Rosmeisl weiter.

Bereits im Saal hatten die Aussagen bei vielen Parteikollegen Rosmeisls für Kopfschütteln gesorgt. Und auch am Montag war der Zorn über den Auftritt noch immer nicht verflogen. „Das war deplatziert und ich kann ausschließen, dass es die Meinung der Partei ist“, sagte der Vorgänger des CDU-Kreisvorsitzenden und Landrat, Frank Bannert. „Wenn wir Probleme verallgemeinern, machen wir alles schlimmer.“

Rosmeisl verteidigt Wortwahl

Rosmeisls Parteikollege im Landtag, Frank Bommersbach, meinte, dass man in der Bevölkerung nur dann Akzeptanz finde, wenn man deren Sicherheitsbedürfnis ernst nehme. „Uns hilft aber Populismus nicht weiter“, schränkte er ein. „Aussagen zu treffen, die momentan im Trend liegen, damit gewinnen wir keine Wahlen.“

Rosmeisl selbst verteidigte am Montag seine Wortwahl. „Ohne Zweifel haben die Vorfälle in Köln, Bielefeld und anderen Städten gezeigt, dass ein Teil der Flüchtlinge die Grundwerte unserer Gesellschaft nicht teilt“, erklärte Rosmeisl in einer schriftlichen Stellungnahme. Dies könne nicht weiter ignoriert werden. Frauen und Mädchen hätten in der Gesellschaft, aus der die Zuwanderer stammen, offensichtlich einen anderen Stellenwert als in Deutschland.

Härtere Gangart gegen Kriminelle

„Diesen kulturellen Unterschied jungen Mädchen bewusst zu machen, um Geschehnisse wie zum Beispiel in Bielefeld zu vermeiden, kann nicht falsch sein“, sagte Rosmeisl und verwies auf eine am Montag gefasste Erklärung der CDU-Landtagsfraktion, die unter anderem eine härtere Gangart gegenüber kriminellen Ausländern, eine personelle Aufstockung der Polizei sowie ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum einfordert.

Darüber hinaus wies er Kritik, im Wahlkampf mit islam-kritischen Thesen auf Stimmenfang zu gehen, von sich: Man fische nicht am rechten Rand, wenn man die Probleme benennt, sagte er.

Mannke hatte sich selbst bereits zum Jahresende von seinen Aussagen distanziert. „Die Wortwahl war falsch“, sagte er. Zudem sei es „nicht in Ordnung, gegenüber Bevölkerungsgruppen mit solchen Pauschalisierungen zu arbeiten“. (mz)